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Armenien
Parlament stimmt für Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof

Das armenische Parlament hat für einen Beitritt des Landes zum Internationalen Strafgerichtshof gestimmt.

    Die Abgeordneten stehen im Parlamentssaal in der armenischen Hauptstadt Eriwan.
    Das armenische Parlament stimmt für den Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof. (IMAGO / SNA / IMAGO)
    Die Abgeordneten sprachen sich mit 60 zu 22 Stimmen dafür aus, das Römische Statut zu ratifizieren. Es bildet die vertragliche Grundlage für den Internationalen Strafgerichtshof. Die Entscheidung dürfte die angespannten Beziehungen Armeniens zu Russland weiter belasten. Moskau bezeichnete das Vorhaben bereits im Vorfeld als "extrem feindselig". Armenische Regierungsvertreter betonten, die Beitrittsbemühungen hätten nichts mit Russland zu tun. Grund sei die Aggression Aserbaidschans gegen das Land.
    Der Internationale Strafgerichtshof hatte zu Beginn des Jahres Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Putin erlassen. Länder, die das Römische Statut unterzeichnet haben, sind damit verpflichtet, Putin zu verhaften, sobald er ihr Territorium betritt.
    Diese Nachricht wurde am 03.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.