Israel
Parlament stimmt gegen Gründung eines Palästinenserstaats

Israels Parlament hat sich erneut gegen die Gründung eines palästinensischen Staates ausgesprochen.

18.07.2024
    Eine Plenumssitzung in der Knesset
    Eine Plenumssitzung in der Knesset (picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Alex Kolomoisky)
    Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte für einen Beschluss, der eine Staatsgründung ablehnt, wie das Parlament mitteilte. Darunter waren die Parteien der rechtsreligiösen Koalition unter Führung von Ministerpräsident Netanjahu sowie die Oppositionspartei von Benny Gantz. Die Gründung eines palästinensischen Staates im Herzen des Landes Israel würde eine existenzielle Gefahr für den Staat Israel und seine Bürger darstellen, heißt es in dem Beschluss.
    Bereits im Februar hatte das Parlament die Anerkennung eines palästinensischen Staates etwa durch die USA abgelehnt. Medien berichteten damals, Washington und andere Bündnispartner könnten auch ohne israelische Zustimmung einen palästinensischen Staat anerkennen.
    Diese Nachricht wurde am 18.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.