Bundestag
Parlamentarisches Kontrollgremium: AfD-Abgeordneter Brandner scheitert bei Abstimmung

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner wird nicht Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums.

07.09.2023
    Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner
    Der AfD-Politiker Stephan Brandner wird nicht Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums. (picture alliance/dpa - Bernd von Jutrczenka)
    Bei einer Abstimmung im Parlament votierten 606 Abgeordnete gegen Brandner. Das Gremium überwacht den Bundesnachrichtendienst, den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Auch sein Parteikollege Schneider scheiterte mit einer Kandidatur für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Allerdings erhielt Schneider mit 90 Ja-Stimmen 18 mehr als die AfD-Fraktion Mandate hat.
    Diese Nachricht wurde am 07.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.