Vor dem Bundesverfassungsgericht will ein Seniorenheim im Landkreis Lörrach erreichen, dass geimpfte Bewohner wieder gemeinsam in der Kantine essen dürfen. Ein entsprechender Eilantrag und eine Verfassungsbeschwerde seien an das Bundesverfassungsgericht gegangen. Die Senioren litten nach Angaben der Leitung schon seit einem Jahr massiv unter den Corona-Maßnahmen. Das Personal in dem Heim in Steinen berichte, dass die Bewohner wegen ihrer Isolation massiv abbauten, zum Teil verwahrlosten und Depressionen entwickelten. Dabei seien bis auf wenige Ausnahmen alle Bewohner geimpft.
"95 Prozent der Bewohner in Pflegeheimen hat eine Erstimpfung und 73 Prozent eine Zweitimpfung, es gibt in Deutschland keine Gruppe, die besser in Bezug auf das Impfangebot versorgt ist", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz im Dlf. Aber genau diese Bevölkerungsgruppe halte sich in einem strengerem Lockdown auf, als jede andere Bevölkerungsgruppe in Deutschland, kritisierte der Patientenschützer.
"Es ist Freiheitsberaubung"
Nicht immer seien die Heimleitungen das Problem bei den Besuchsregelungen, sondern oft das Gesundheitsamt, welches sehr rigide Öffnungen für die Heime festlege. "Wir müssen mit dem Virus leben", sagte Brysch. Er verstehe es deswegen nicht, warum man diese Bevölkerungsgruppe fast durchgeimpft habe, sie aber dennoch weiter isoliere. Wie wolle man dann Beschränkungen für die Gesamtbevölkerung aufheben, wenn die Impfungen breitflächig in der Gesellschaft durchgeführt worden seien?
"Es ist Freiheitsberaubung", sagte Brysch. Er forderte eine bundesweite Testpflicht bei den Mitarbeitern der Altenpflege. Mit der Impfung verhindere man schwere Verläufe und Todesfälle, selbst wenn man sich infiziere.
"Ich weiß von Fällen, dass die Menschen an Einsamkeit gestorben sind. Weil sie niemand mehr besuchen durfte. Ich weiß von Fällen, wo über zwei Wochen niemand nachgeschaut hat, weil in den Heimen die festen Mitarbeiter wegen Infektionen oder Quarantäne nicht mehr da waren", sagte Brysch.
"Ich weiß von Fällen, dass die Menschen an Einsamkeit gestorben sind. Weil sie niemand mehr besuchen durfte. Ich weiß von Fällen, wo über zwei Wochen niemand nachgeschaut hat, weil in den Heimen die festen Mitarbeiter wegen Infektionen oder Quarantäne nicht mehr da waren", sagte Brysch.