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NATO-Übung
Pistorius bestätigt Pläne für ein Militärmanöver mit den USA und Polen

Die Streitkräfte der USA, Deutschlands und Polens wollen offenbar bald ein gemeinsames Manöver in Polen abhalten.

27.02.2023
    Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung. Nach der ukrainischen Hauptstadt Kiew besucht Bundesverteidigungsminister Pistorius die polnische Hauptstadt.
    Verteidigungsminister Pistorius fordert dauerhaft höhere Verteidigungsausgaben (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    Bundesverteidigungsminister Pistorius sagte im ARD-Fernsehen, es gebe entsprechende Überlegungen. Nach Aussage des SPD-Politikers wäre dies ein deutliches Signal an die verbündeten Länder in Osteuropa und im Baltikum, aber auch ein Zeichen an den russischen Präsidenten Putin, dass die NATO längst nicht so schwach sei, wie er geglaubt habe. Die Allianz sei viel stärker und viel einiger als vor Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Der Bundesverteidigungsminister forderte zudem erneut eine Aufstockung des Wehretats. Eine modernisierte Bundeswehr brauche mehr Geld für den laufenden Betrieb. Deshalb müsse der Etat deutlich wachsen, unabhängig von den 100 Milliarden Euro, die der Bundestag als sogenanntes Sondervermögen bewilligt habe.
    Weiter sagte Pistorius, von diesem Geld seien 30 Milliarden Euro bereits vertraglich gebunden. Er erwarte zudem, dass bis Ende März erste Verträge für die Lieferung neuer Panzerhaubitzen unterschrieben würden.
    Diese Nachricht wurde am 27.02.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.