Wehrpflicht
Pistorius hält Wiedereinführung für möglich - "Mentalitätswechsel" gefordert

Bundesverteidigungsminister Pistorius hält eine Wiedereinführung der Wehrpflicht für möglich. Ihre Abschaffung sei ein Fehler gewesen, sagte der SPD-Politiker der Wochenzeitung "Die Zeit".

06.12.2023
    Wehrpflichtige in der Grundausbildung stehen auf einem Truppenübungsplatz bei Münster.
    Verteidigungsminister Pistorius meint, die Wehrpflicht abzuschaffen, war ein Fehler. (Archivbild) (picture alliance / dpa / Peter Steffen)
    Zwar würde es zu "großen verfassungsrechtlichen und auch strukturellen Problemen" führen, die Wehrpflicht jetzt wieder einzuführen. Die Diskussion darüber aber werde angesichts der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Lage Fahrt aufnehmen. Pistorius betonte, die Deutschen müssten generell zu einem Mentalitätswechsel bereit sein. So seien die Zeiten einer Friedensdividende und niedrigen Ausgaben für die Verteidigung vorbei. Vielmehr müsse man jetzt wieder in der Lage sein, einen möglichen Aggressor abzuschrecken - ob dies allen gefalle oder nicht.
    Der Verteidigungsminister wiederholte in diesem Zusammenhang auch seine umstrittene Formulierung, wonach die Bundeswehr "kriegstüchtig" sein müsse.

    Debatte über Personalgewinnung

    Die Wehrpflicht war bereits vor einem knappen Monat Thema auf der Bundeswehr-Tagung. Der Bundeswehrverband hatte die Wiedereinführung als "letztes Mittel" zur Personalgewinnung bezeichnet. Es müsse aber auch insgesamt attraktivere Bedingungen geben. Angesichts neuer und vielschichtiger Bedrohungen sei es wichtig, schnell mehr Personal für die Truppe zu gewinnen.
    Die Antworten auf die wichtigsten Fragen zu dieser Debatte erfahren Sie hier.
    Diese Nachricht wurde am 06.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.