Diskussion um Stationierung von US-Waffen
Pistorius offen für Parlamentsdebatte

Verteidigungsminister Pistorius hat Kritik am Vorgehen der Bundesregierung bei der Übereinkunft mit den USA über eine Stationierung weitreichender Waffen zurückgewiesen. Es spreche nichts dagegen, über dieses Thema offen im Bundestag zu sprechen, sagte der SPD-Politiker am Rande eines Besuchs auf Hawaii.

    Boris Pistorius und der US-Admiral stehen vor einem Auto und unterhalten sich.
    Verteidigungsminister Boris Pistorius (l, SPD) wird auf Hawaii von US-Admiral Samuel Paparo (r), Commander U.S. Pazific Fleet, mit militärischen Ehren begrüßt. (Soeren Stache / dpa / Soeren Stache)
    Die Forderung nach einer parlamentarischen Befassung hatte es aus mehreren Parteien gegeben, auch aus der SPD. Pistorius betonte, anders als in den 80er Jahren handele es sich nicht um nukleare, sondern um konventionelle Waffen, mit denen eine Lücke geschlossen werde. Es gehe um Abschreckung und darum, Russland deutlich zu machen, dass ein Angriff auf NATO-Gebiet einen so hohen Preis hätte, dass das Risiko nicht mehr kalkulierbar wäre. Pistorius fügte hinzu, Russland verfüge seit geraumer Zeit bereits selbst über Waffen dieser und anderer Reichweiten.
    Der Bundestagsabgeordnete Stegner warnte im WDR vor einem Rüstungswettlauf mit Russland. Besser wäre es, mit Moskau in Verhandlungen einzutreten. Das sei zwar schwierig, aber Aufrüstung sei die schlechteste Variante, meinte Stegner. Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Mützenich vor dem Risiko einer militärischen Eskalation gewarnt.
    Diese Nachricht wurde am 31.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.