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ARD-Interview
Pistorius verteidigt seine Forderung nach "Kriegstüchtigkeit"

Verteidigungsminister Pistorius hat einen Mentalitätswandel bezüglich der Verteidigungsfähigkeit verlangt. Der SPD-Politiker sagte im ARD-Fernsehen, in Deutschland hätten die Menschen wie auch in anderen europäischen Staaten 30 Jahre lang mit dem Gefühl gelebt, dass es keine Bedrohung durch Krieg gebe. Doch müsse man nun vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und der Hamas-Attacken auf Israel wieder lernen, dass es Bedrohungsszenarien gebe, auf die Deutschland sich einzustellen habe.

    Boris Pistorius steht mit ernstem Blick zwischen uniformierten Soldaten der Deutschen Bundeswehr.
    Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) (IMAGO / Christian Spicker)
    Pistorius verteidigte in diesem Zusammenhang seinen Begriff einer nötigen "Kriegstüchtigkeit" der Bundeswehr, der von Teilen der SPD abgelehnt wird. Dies sei zwar ein hässliches Wort, aber eben eines für eine hässliche Sache. "Kriegstüchtig" bedeute nicht, dass Deutschland einen Krieg führen wolle, sondern dass es ihn führen könne, wenn es angegriffen werde.
    Pistorius bezeichnete zudem die angekündigte Verdoppelung der deutschen Militärhilfe für die Ukraine als wichtige Entscheidung. Der SPD-Politiker sagte, damit reagiere die Bundesregierung vor allem auf die Erkenntnis, dass die deutschen Mittel für die Ukraine in diesem Jahr sehr schnell ausgeschöpft gewesen seien. Außerdem sei die Verdoppelung der Hilfen gerade jetzt, wo der Krieg im Nahen Osten jenen in der Ukraine zu überlagern scheine, ein wichtiges Signal an das von Russland angegriffene Land.
    Die Ampel-Parteien hatten sich zuvor nach Angaben aus Koalitionskreisen darauf verständigt, das ukrainische Militär im kommenden Jahr mit acht statt bislang vier Milliarden Euro zu unterstützen. Die Erhöhung soll demnach in der am Donnerstag beginnenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Etat 2024 beschlossen werden. Mit den zusätzlichen Ausgaben übertreffe Deutschland dann auch das Zwei-Prozent-Ziel der NATO, hieß es.
    Weiterführende Informationen
    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 12.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.