Jahreswechsel
Polen löst Ungarn beim Ratsvorsitz der EU ab

Zum Jahreswechsel hat Polen von Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.

    Die weiß-rote Nationalfahne Polens und dahinter die Fahne der Europäischen Union (EU) wehen im Wind
    Die weiß-rote Nationalfahne Polens und die Fahne der Europäischen Union (dpa/Patrick Pleul)
    Die polnischen Regierungsvertreter werden sechs Monate die Organisation und Leitung von Ministertreffen übernehmen und in Streitfällen bei EU-Gesetzgebungsverfahren vermitteln. Die Regierung in Warschau will ihre politischen Schwerpunkte in der Zeit des Ratsvorsitzes auf die Themen Verteidigung und Sicherheit legen. Polens Europaminister Szlapka gab als Motto für das kommende halbe Jahr den Ausruf: "Es geht um Sicherheit, Europa!" aus.
    In den zurückliegenden sechs Monaten hatte Ungarns Ministerpräsident Orban als EU-Ratspräsident mehrfach Entrüstung bei den Mitgliedstaaten ausgelöst. Unter anderem reiste er unabgesprochen nach Moskau und Peking und führte dort politische Gespräche.
    Diese Nachricht wurde am 01.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.