Den Haag
Politik und Justiz beraten über Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine

In Den Haag wird auf einer internationalen Konferenz über Möglichkeiten der Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine beraten.

    Außenansicht des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vor blauem Himmel und Flagge im Vordergrund.
    Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (picture alliance / ANP / Phil nijhuis)
    Eingeladen zu dem Treffen haben die Niederlande. Es geht um die Frage, wie solche Verbrechen strafrechtlich verfolgt werden können. Beraten wird auch über die Einrichtung eines Sondertribunals. Auf der Konferenz sollen zudem erste Forderungen von Opfern auf Schadenersatz registriert werden. Teilnehmen werden unter anderem Vertreter der europäischen Politik, der Ukraine und ihrer Verbündeten sowie des Internationalen Strafgerichtshofes und der europäischen Justizbehörde Eurojust.
    Derzeit ermitteln die ukrainische Justiz und der Strafgerichtshof wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen. Vier internationale Haftbefehle wurden bislang erlassen, einer von ihnen ist auf den russischen Staatschef Putin ausgestellt.
    Diese Nachricht wurde am 02.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.