Politikverachtung und Staatsverdruss - Die Rolle der Medien

98 Prozent der Bürger seien der Ansicht, dass sich die Politik mehr und mehr von der Lebenswelt der Menschen entferne. Die Zeile konnte man auf dem Höhepunkt der Proteste gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 lesen. Sie war geeignet, einem das Blut in den Adern gefrieren zu lassen. Man fragte sich: Ist das Gemeinwesen noch zu retten? In Dutzenden von Talkshows wiegten die Experten für Zukunft und Vergangenheit bedenklich den Kopf. Mittlerweile hat sich die Aufgeregtheit gelegt. Die Medien steuern dem nächsten Hype zu. Das ist sicherer als das Amen in der Kirche und das baldige Ende der Demokratie.

Als Heinrich Heine 1831 nach Paris kam, faszinierte ihn die Lust des Hauptstadtvolkes am Aufruhr oder der Emeute, wie er altertümlich sagte. In einer Artikelserie über die Französischen Zustände wies er auf die Abhängigkeit guter Emeuten vom Wetter hin. Die deutschen Zustände des Jahres 2010 haben Heines Gesetz dementiert. In Deutschland gedeiht der Aufruhr schon deshalb nicht im Junius oder Julius, sondern vor allem im Herbst, weil da die Castoren kommen. Und scheuten etwa die Demonstranten in Stuttgart den Regen? Heine hätte sich gewundert. Gute Emeuten brauchen heutzutage keinen Sonnenschein. Allerdings brauchen sie ein gutes Zusammenspiel mit den Medien.

Bei Stuttgart 21 hat es funktioniert. Sehr rasch waren die Demo-Termine im Schlossgarten Festbuchungen in den redaktionellen Planungssystemen von Fernsehen, Zeitungen und Radio. Beim Castor sind die logistischen Rüstungen der Medienhäuser eingeübt. Sie begannen Wochen, bevor sich der Lindwurm mit dem atomaren Müll in Nordfrankreich in Bewegung setzte. Fernsehfilmer wollen wissen, wo sie die Kameras am besten postieren. Anreisende Reporter sind darauf angewiesen, ihre Dienstreiseanträge rechtzeitig zu stellen und sich mit einer Unterkunft zu versehen, was in der trotz aller Protestroutine hotelmäßig immer noch schwach bestückten Region um Lüchow und Dannenberg keine einfache Sache ist.

Das Verhältnis von Aufruhr und Medien ist in seiner symbiotischen Natur leicht durchschaubar. Aufruhr ist gut für Auflage und Einschaltquote. Jeder Chefredakteur würde die Behauptung mit Abscheu und Empörung zurückweisen. Doch liegen die Verwertungsvorteile, die eine ordentlich geplante Protestdemo den Medien liefert, klar auf der Hand. Vor allem dem Fernsehen offeriert sie den optimalen Stoff. Was sind trockene Kabinettsklausuren über die Gesundheitspolitik gegen hochemotionale Bilder von baumstammumschlingenden Protestlern, die so verzweifelt ausschauen wie die letzten Menschen vor dem Doomsday? Warum dicke Reisekosten zahlen für einen G-20-Gipfel in Seoul, der sich mit ökonomischen Interdependenzen befasst, wenn man im Wendland auf einem Widerstands-Trecker eine Schriftstellerin ablichten kann, die versucht, durch eine gute grüne Tat ihr Porno-Image loszuwerden?

Erfahrene Demo-Organisatoren wissen, was die Medien brauchen und wie man sie nutzen kann. Das Internet eignet sich ideal als Instrument der Sammlung. Die klassischen Medien sorgen für das Hochzoomen der Aktion. Verzerrungen der Optik sind zwangsläufig, aber nicht der Rede wert. Dass selbst das langweiligste Bundesligaspiel mehr Menschen mobilisiert als die spektakulärste Großdemo, kam in keinem der hochbesorgten Kommentare über Stuttgart 21 vor.

Haben die Medien erst einmal dem Ereignis den Alpha-Status verliehen, kommt die Kulisse rasch in Bewegung. Der unvermeidliche Peter Sloterdijk orakelt über die Aussperrung der Bürger von der Demokratie. Der sonst eher besonnene SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier unkt, die Zustimmung durch Wahlen reiche nicht mehr aus, um Vorhaben wie die Verlegung eines Bahnhofs durchzusetzen. Und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wirft die Frage auf, ob Stuttgart 21 nicht zeige, dass, Zitat, "die repräsentative Demokratie die Grundvoraussetzung verloren hat, nämlich die Legitimität." Zitat Ende.

Wozu das Hochzoomen doch recht provinzieller Emeuten führen kann, illustriert die aus den Lenden des Atommüll- und Schienenverkehrsprotestes gezeugte neue soziologische Figur des "Wutbürgers". Laut "Spiegel" handelt es sich beim "Wutbürger" um jemanden, der, Zitat "bricht mit der bürgerlichen Tradition, dass zur politischen Mitte auch eine innere Mitte gehört, also Gelassenheit, Contenance. Der Wutbürger buht, schreit, hasst. Er ist konservativ, wohlhabend und nicht mehr jung. Früher war er staatstragend, jetzt ist er zutiefst empört über die Politiker." Zitat Ende.

Wahrscheinlich handelt es sich beim "Wutbürger" weniger um eine Entdeckung als um einen medialen Homunculus. Natürlich schaffen die Medien nichts allein aus sich selbst. Aber sie verschaffen Ereignissen und Phänomenen die Gewichtsklasse. Mal wirken die Medien hyperventilierend, mal sedierend. Mal lassen sie den Geist aus der Flasche zischen, mal korken sie ihn ein. So konnte ein in seinen Gründen schwer zu erklärender Medien-Mainstream über Jahrzehnte verhindern, dass eine gesellschaftliche Mega-Herausforderung wie der Abfall der demografischen Kurve auf die Agenda gelangte. In ähnlicher Weise wurden Fehlentwicklungen der Migration lange beschwiegen, mit der Folge, dass ein Allerweltsbuch wie das Thilo Sarrazins zum Auflagenkometen wurde. Sind die Medien am Ende so schlecht für die Demokratie, wie sie es von den Politikern behaupten?

Die Rede von der Presse als der Vierten Gewalt, ist, wie das Zitat aus der ersten Nummer der Zeitung "Volkswohl", Lyon 1848, offenbart, dem Ursprung nach eine revolutionäre Selbstzuschreibung. Sie sah den Redakteur in der Rolle des Politikers. Diese anmaßende Position haben die Medien längst geräumt. In der etablierten Demokratie wird die Vierte Gewalt nicht mehr als politische Gegenmacht verstanden. Aber auch als Kontrollinstanz der öffentlichen Angelegenheiten ist der Anspruch immer noch ehrgeizig.

Der Einfluss, den die Medien wirklich ausüben, lässt sich nur schwer taxieren. Wohl gibt es unter Journalisten ein Rudelverhalten. Der Konformismus aus Bequemlichkeit ist nicht zu übersehen. Aber Komplotte gibt es nicht. Die Medien sind von einer Allgewalt weit entfernt, womöglich weiter denn je. So stellt etwa der Journalismusforscher Siegfried Weischenberg die Frage, ob Fernsehen, Zeitungen oder Radio für die Meinungsbildung im Lande überhaupt noch relevant seien. Der Fall Stuttgart 21 zeigt ein gespaltenes Bild.

Das Großprojekt wurde 1994 der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Aufstand dagegen beginnt sechzehn Jahre später. Dazwischen lagen Planfeststellung, Anhörungen, Bundesrechnungshofberichte, die Beschäftigung mit Tausenden von Einsprüchen, nicht zu vergessen etliche Wahlen in Stadt, Land und Bund. Ruhe allüberall. Dann die Emeuten. Es ist klar, dass hier irgendwo die Kommunikation nicht geklappt hat. Für die Kommunikation aber sind neben den Politikern die Medien zuständig. Sie sind die Vermittler zwischen oben und unten. Haben die Medien das Brodeln im Kessel überhört? Der Journalist Gustav Seibt hält den Vorwurf, die Entfremdung von der Politik sei auf kommunikationsfaule Politiker und lahme Medien zurückzuführen, für eine Mär.

Zitat: "Wer einmal eine Woche lang allein die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender in diesem Land verfolgt - jüngere Bürger tun das kaum noch - der sieht eigentlich ständig Politiker beim Kommunizieren. Im Frühstücksfernsehen stellen sie sich schäkernden Moderatorenpärchen, in den Mittagsmagazinen sind sie ebenso präsent wie in Tagesthemen und Heute-Sendungen, und spät abends müssen sie oft genug noch vor den Wohlfahrtsausschüssen der politischen Talkshows erscheinen. Es wird so viel kommuniziert, dass man sich manchmal fragt, wann Berufspolitiker eigentlich Zeit haben, sich mit ihren irrwitzig komplexen Sachfragen und Entscheidungen zu befassen." Zitat Ende.

Diese Beobachtung ist schwer widerlegbar. Sie entlarvt flott-verletzende Urteile nach Art Sloterdijks, der die Politik als - Zitat - "Monolog eines Autistenclubs" sieht, als reichlich oberflächlich. In Wahrheit liegen die Dinge differenzierter. Die von den Medien betriebene Dauerkommunikation über Politik führt offenbar so wenig zu einem vernünftigen Verständnis von Sachverhalten und Zusammenhängen, wie die ungehemmte Informationsflut des Internets zu größerer Informiertheit führt. Der Befund ist paradox: Nie war die sogenannte Vierte Gewalt präsenter; nie war sie wirkungsloser.

Wenn die Demokratie wirklich an etwas krankt, dann an der zunehmenden Intransparenz von Entscheidungsvorgängen. Wieder liefert Stuttgart 21 den Anschauungsunterricht. Nach sechzehnjährigem Planungsmarathon ist es nur noch Historikern möglich herauszufinden, wer für welche Entwicklung oder Fehlentwicklung beim Bahnhofsprojekt die Verantwortung trägt.

Aufs Allgemeine gebracht, tragen viele Faktoren zur Verantwortungsvernebelung bei: die Globalisierung mit ihren zentrifugierten Kausalketten, die den Beurteilungsraum des Staatsbürgers überschreiten, dazu im Inneren die endlose Regelungsdichte, die sich ausbreitenden Rechtsvorbehalte und intermediären Instanzen für Gleichstellung, Behinderung, Datenschutz und dergleichen, die, so unterschiedlichen Ursprungs sie sind, allesamt darauf hinwirken, Entscheidungsprozesse zu verlängern und unentwirrbar zu machen. Als ob die Verschlingung der Zuständigkeiten durch unseren deutschen Föderalismus nicht schon ausreichte!

Über die Quintessenz des Demokratischen wird seit Platon und Aristoteles kontrovers diskutiert. Für die repräsentative Spielart der Volkssouveränität ist aber ohne Zweifel entscheidend, dass die Staatsbürger in vernunftmäßiger Weise strafen und belohnen können. Dazu müssen sie wissen, wer schuld ist. Wer weiß das noch?

Die Medien leiden unter der Vernebelung der Verantwortlichkeit, zugleich tragen sie dazu bei. Dem Internet ist in Teilen der Anwendung die Anonymität wesenhaft. Ein Renner im Netz ist derzeit in Frankreich das Buch L'insurrection qui vient (Der kommende Aufstand). Es verbreitet Anleitungen zu Subversion und Sabotage. Als Autor firmiert ein Comité invisible, ein unsichtbares Komitee.

Wo keiner den Kopf mehr hinhält, alles zerfließt und am Ende einer Geschichte die Anfänge in Vergessenheit geraten sind, haben es die Medien schwer. Die Personalisierung ist ein Mittel, sich von der peniblen Durchdringung hochkomplexer Sachverhalte freizusprechen. Eine andere Ausflucht ist die Skandalisierung. Schäuble hat vor laufender Kamera seinen Pressesprecher abgekanzelt? Schon wird daraus die mit bemühter Gemeinwohlsorge aufgeworfene, aber jeder Vernunft entbehrende Frage: Muss der Minister zurücktreten? Selbst die als Verkörperung des Seriösen geltende FAZ ist für Skandalisierung anfällig. Kaum dass sie kampagnenhaft den Historikerbericht über die Nazi-Verstrickungen des Auswärtigen Amtes hochgezogen hatte, erfuhren die Leser desselben Blattes, dass es sich bei einigen in Sensationsmanier hochgeblasenen Dokumentenfunden tatsächlich um alte Kamellen handelte.

Dieser viel zitierte Satz des ehemaligen Großdichters, der auch der Minister eines Kleinstaates war, hat in seiner aphoristischen Nutzung dem Verständnis von Politik sehr geschadet. Beim Politiker-Bashing, das auf allen Kanälen der Kommunikation gängig geworden ist, klingt Goethes Diktum wie ein Refrain mit. Für die Demokratie ist der Grundglaube, dass die reine Seele bei der Berührung mit der Politik nur Schmutzflecken abbekommen könne, fatal. Sie kann mit einer prinzipiell höheren moralischen Benotung der vita contemplativa nicht leben, sondern verlangt, dass man bestimmte Gesetzmäßigkeiten, denen die vita activa unterliegt, wenigstens zur Kenntnis nimmt: Zum Beispiel den Fluch des Entscheidungszwangs, die jeglichen Purismus verbietende Notwendigkeit des Abwägens sowie die Zumutung, sich aus dem Stand zu Jedem und Allem äußern zu müssen. Nie steckten Politiker so barbarisch im Schwitzkasten wie heute.

Im Medienalltag wird die Rolleneigentümlichkeit des handelnden Politikers wenig beachtet. Umso gnadenloser fällt das Richtschwert der Betrachtenden. Sachzwänge werden ignoriert, Sachfragen in brutaler Vereinfachung zu Personalfragen umgebogen. Durch diesen Filter gezogen wird Politik zu einer einzigen Rhapsodie taktischer Winkelzüge und egomanischer Bestrebungen. Dass Politiker meinen könnten, was sie sagen, oder dass gar Überzeugung hier und da ihr Handeln leitet, kommt bei dieser Betrachtungsweise nicht einmal als Möglichkeit vor.

Die Medien sind weder allmächtig, noch sind sie an allem schuld. Trotzdem wird man das Gefühl nicht los, dass der Journalismus etwas zu tun hat mit dem, was er beklagt. Die Politikerverachtung, die weithin praktiziert wird, trägt, vorsichtig gesagt, nicht dazu bei, die Distanz zwischen Bürgern und Politik zu verringern. Zweifellos ist Politikerklärung schwieriger geworden in der globalisierten Welt. Umso mehr ist sie gefordert. Nur die Medien können sie leisten. Das sah übrigens schon Heinrich Heine so. Selbst Journalist, meinte er, die Journale könnten Demokratie und Frieden stiften. Unter einer Voraussetzung: "Wenn wir es dazu bringen, dass die große Menge die Gegenwart versteht."