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Europareise des brasilianischen Präsidenten
Politikwissenschaftler Nolte sieht neue Chancen für EU-Mersosur-Abkommen

Der Politikwissenschaftler Detlef Nolte von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sieht Chancen für einen Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen EU und den Mercosur-Staaten im Laufe des Jahres. Anlass seiner Äußerungen ist unter anderem die erste Europareise des brasilianischen Präsidenten Lula seit Amtsantritt.

    Marcelo Rebelo de Sousa (in der Mitte), Präsident von Portugal, steht zwischen Luiz Inacio Lula da Silva (links), Präsident von Brasilien, und dessen Ehefrau Rosangela da Silva. Hinter ihnen stehen die Landesfahnen.
    Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva und seine Frau Rosangela auf Staatsbesuch in Portugal. Empfangen wurden sie vom portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa. (Armando Franca / AP )
    Über das Abkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten - zu denen Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay gehören - wird seit 1999 verhandelt. Ein Abschluss steht weiter aus. Nolte sagte im Deutschlandfunk, beide Seiten hätten entsprechende Signale gegeben, dass sie an einer zeitnahen Einigung interessiert seien.

    Europa will chinesischen Einfluss in Lateinamerika begrenzen

    Bundeswirtschaftsminister Habeck etwa hatte während seiner Südamerika-Reise im März für das Abkommen geworben. Nolte erklärte, Europa habe ein großes Interesse daran, den chinesischen Einfluss in Lateinamerika zu begrenzen. Die Mercosur-Staaten hingegen täten gut daran, auch mit anderen Akteuren als China zu kooperieren.

    Ukraine-Aussagen des brasilianischen Präsidenten stören Verhältnis zu Europa

    Obwohl eine Einigung nach Amtsantritt des neuen brasilianischen Präsidenten Lula als aussichtsreicher gewertet wurde, bewegten sich beide Seiten bislang nur wenig. Umweltschutzverbände und die europäische Agrarlobby kritisieren das geplante Abkommen, vor allem Frankreich äußerte sich besorgt. Nolte erklärte, die umstrittenen Äußerungen von Lula zum Ukraine-Krieg hätten nicht zu einer besseren Verständigung beigetragen.

    Gipfeltreffen im Juli

    Spanien kündigte zudem an, nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft eine stärkere Partnerschaft mit Lateinamerika zu verfolgen. Im Juli ist dafür zum ersten Mal seit acht Jahren ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der lateinamerikanischen, karibischen und europäischen Länder geplant. Der Politikwissenschaftler Nolte erwartet, dass bei diesem Treffen über diverse Abkommen und Partnerschaften verhandelt werden dürfte.
    Diese Nachricht wurde am 25.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.