SPD-Generalsekretär
Politische Konkurrenten zollen nach Kühnert-Rücktritt Respekt - Weidel (AfD) spricht von "Auflösungserscheinungen" in Regierung

SPD-Generalsekretär Kühnert hat seinen Rücktritt erklärt. Der 35-Jährige gab in einer persönlichen Erklärung gesundheitliche Gründe dafür an. Mehrere politische Konkurrenten zollten ihm Respekt - jedoch nicht alle.

    Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert
    Kevin Kühnert hört als SPD-Generalsekretär auf (Archivbild). (Imago/ Frank Gaeth )
    Kühnert erklärte, er könne im Moment nicht über sich hinauswachsen, weil er nicht gesund sei. Die Energie, die für sein Amt und einen Wahlkampf nötig sei, brauche er auf absehbare Zeit; er wolle sich jetzt ganz um seine Gesundheit kümmern. Details nannte er nicht (Lesen Sie hier Kühnerts Begründung im Wortlaut). Kühnert kündigte zudem an, nicht erneut als Abgeordneter für den Bundestag zu kandidieren. Die Entscheidungen hätten ihn Überwindung gekostet und würden ihn schmerzen.

    Kühnert seit 2021 Generalsekretär

    Kühnert rief die SPD-Mitglieder auf, die Partei im Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr zu unterstützen. In den nächsten Monaten müssten enorme Kraftanstrengungen unternommen werden, um den Rückstand aufzuholen. Die Erwartungen an die SPD seien riesig, der Wahlausgang sei aber offener als viele heute glauben wollten. Kühnert war seit 2021 Generalsekretär der SPD.

    Fraktionsvize Miersch soll Kühnerts Nachfolger werden

    Der stellvertretende Fraktionsvize Miersch soll Kühnerts Nachfolger werden. Die SPD-Spitzengremien billigten einen entsprechenden Vorschlag der beiden Vorsitzenden Esken und Klingbeil, wie mehrere Medien unter Berufung auf Parteikreise melden.
    Über die Art von Kühnerts Erkrankung ist nichts bekannt, berichtet unser Hauptstadt-Korrespondent Frank Capellan. Klar sei aber, dass der Druck auf den Generalsekretär in den vergangenen Monaten gewaltig gewesen sei. Kühnert sei für einen gescheiterten Europawahlkampf verantwortlich gemacht worden. Dann seien die "Schlappen für die SPD bei den Landtagswahlen im Osten" dazugekommen. "Die psychische Belastung war enorm", betont Capellan. Es habe Kritik an Kühnert gegeben, Forderungen nach einem Rücktritt seien auch aus SPD-Reihen gekommen. Parteichef Klingbeil trat allerdings Spekulationen entgegen, Kühnert sei von der Parteispitze zu diesem Schritt gedrängt worden.

    Klingbeil: Kühnert hat für Stabilität gesorgt

    SPD-Chef Klingbeil sagte in Berlin, Kühnert habe entscheidend dazu beigetragen, dass es Stabilität in der Partei gebe, und er habe entscheidend dazu beigetragen, dass diese sich weiterentwickelt habe. "Für uns als Parteivorsitzende geht es jetzt auch darum, professionell nach vorne zu gucken", ergänzte Klingbeil. Man sei ein Jahr vor der Bundestagswahl und wolle diesen Wahlkampf gewinnen.
    Bundeskanzler Scholz dankte Kühnert für eine "sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit". Auf Instagram schrieb der SPD-Politiker: "Gesundheit ist das Allerwichtigste. Darum wünsche ich dir von Herzen gute Besserung und die Zeit, die du dafür brauchst."

    Politische Konkurrenten zollen Kühnert Respekt - Weidel (AfD) spricht von "Auflösungserscheinungen"

    Der scheidende Grünen-Vorsitzende Nouripour wünschte Kühnert im Namen seiner Partei vollständige Genesung und bedankte sich für die "vertrauensvolle Zusammenarbeit" in den vergangenen drei Jahren. CDU-Generalsekretär Linnemann sagte der "Rheinischen Post", er habe Kühnert als "verdammt ehrlichen Kollegen" kennengelernt. Die Zusammenarbeit sei trotz politischer Differenzen immer verlässlich und vertrauensvoll gewesen. Doch Gesundheit müsse immer vorgehen.
    "Gesundheit geht immer vor", schrieb auch FDP-Fraktionschef Dürr auf der Plattform X. Er ergänzte: "Alles Gute von Herzen und viel Kraft für die kommenden Monate, lieber Kevin Kühnert."
    Dagegen schrieb die AfD-Co-Chefin Weidel, dass nach dem Rücktritt der Grünen-Vorsitzenden eine zweite Regierungspartei "Auflösungserscheinungen" zeige. "Warum tritt Scholz eigentlich nicht zurück?", schrieb sie mit Blick auf den Kanzler. 
    Diese Nachricht wurde am 07.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.