Das Verbot gelte für eine Kundgebung am Brandenburger Tor, hieß es am Nachmittag. Es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es zu volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung komme.

Aus diesem Grund hatte die Berliner Polizei bereits in den vergangenen Tagen zwei Demonstrationen palästinensischer Gruppen gegen die Politik Israels untersagt.