Polizeigeschichte als Gesellschaftsgeschichte
Wandel im Umgang mit Protest

"Sowohl die Polizei, als auch die Gesellschaft wandelt sich. Und da sehen wir, dass das in unterschiedlichem Tempo vonstatten geht, in unterschiedlichen Rhythmen," sagt Professor Sabine Mecking, Herausgeberin des ersten Bands der Reihe "Polizei und Protest" und Historikerin an der Universität Marburg.
"Dass die Gesellschaft sich nach 1945 sehr viel offensiver verändert, wir in den 60er-Jahren etwa Aufbrüche in der Jugendkultur erleben und die Polizei hinkt hinterher. Die Polizei hat das Bild, dass sie den Staat schützen muss und für Ruhe und Ordnung sorgen muss."
In dieser altherbrachten Haltung fühlte sich die westdeutsche Polizei zunehmend herausgefordert, seit der Rock’n’Roll aus den USA ins Land schwappte. Wiederholt kam es zu Unruhen, als Jugendliche gröhlend und laut musizierend durch die Straßen zogen, was die Medien seit den 50er-Jahren als "Halbstarken-Krawalle" titulierten.

"Das stört dieses allgemeine Bild, wie Jugendliche sich zu verhalten haben, wie Jugendliche auszusehen haben. Und die Polizei weiß eigentlich noch gar nicht so richtig, wie sie damit umgehen soll und reagiert zum Teil eben unangemessen und das merkt man dann eben etwa bei den Schwabinger Krawallen Anfang der 60er-Jahre in München."

Es beginnt am 21. Juni 1962. "Da gibt es dann ein paar Musikanten und die Polizei greift ein und ist unverhältnismäßig hart in ihrem Durchgreifen."

"Und das führt eben dazu, dass es mehrere Tage lang zu Raufereien zwischen Polizei und Jugendlichen kommt, die sich ein Kräftemessen liefern."

Zunächst ist der Protest von einem diffusen rebellischen Lebensgefühl getragen. Aber er wird zunehmend politisch im Zuge der Studentenbewegung. Als mit dem Schah von Persien am 2. Juni 1967 ein brutaler Diktator West-Berlin besucht und eine Vollversammlung der Freien Universität zu Gegendemonstrationen aufruft, eskaliert die Konfrontation.

Der Schah wird begleitet von einer sehr speziellen Entourage, den sogenannten "Jubelpersern".

Sabine Mecking: "Dass ein Demonstrant durch eine Polizeikugel getötet wird, löst heftige Diskussionen aus. Das ist interessant, weil das nicht der erste Demonstrant ist, der durch eine Polizeikugel stirbt, sondern bereits 1952 in Essen auf einer Demonstration, da stirbt Philipp Müller. Und während das 1952 keine Diskussionen auslöst, ist das 67 ganz, ganz anders."
Benno Ohnesorg wurde 1967 von dem Kriminalobermeister und bekennenden Waffennarr Karl-Heinz Kurras erschossen, von hinten. Doch Kritik und Empörung über Polizeigewalt fanden intern lange keinerlei Resonanz und werden auch heute noch oft zurückgewiesen.

Professor Tobias Trappe, der an der Hochschule für Polizei und Verwaltung in Münster Ethik lehrt, kann das verstehen: "Polizei ist eine Gefahrengemeinschaft, insofern hat der Schutz untereinander, die Loyalität untereinander eine ganz überragende Bedeutung. Wo man sich auf den Kollegen oder die Kollegin verlassen muss, auch blind verlassen muss, und man muss improvisieren. Auch da ist das gegenseitige Vertrauen unverzichtbar."
Anders als noch Ende der 60er-Jahre gibt es heute aber auch in der Polizei viele kritische Beamten, die die moralischen Grenzen des eigenen Handels diskutieren.

"Rechtlich ist die Frage klar. In dem Moment, wo es zum Beispiel zu einer Körperverletzung im Amt kommt, ist der Polizeibeamte verpflichtet, das zur Anzeige zu bringen. Es gehört aber auch zur Realität, dass er eine andere Verpflichtung hat, die zu tun hat mit der gerade angesprochenen Loyalität. In dem Moment, wo ich wirklich etwas zur Anzeige bringe, muss ich damit rechnen, dass ich damit für die Gemeinschaft untragbar werde."

Obwohl die Polizei das Gewaltmonopol des Staates ausübt und damit eine hoch moralische Aufgabe erfüllt, fehlt es in Deutschland bis heute an einer spezifischen Polizei-Ethik, stellt Tobias Trappe fest.
"Ich glaube schon, dass Gewalt das zentrale Identitätsmerkmal der Polizei ist. Was ich sehe, zum Beispiel im Rahmen der Ausbildung der Polizei, in dem Moment, in dem die jungen Menschen erleben, was leiblich ausgetragenen Konflikte in dieser Gesellschaft bedeuten, wenn sie selber zum Objekt von Angriffen körperlicher Art werden, was es bedeutet, wenn sie selbst körperlichen Zwang anwenden müssen, das verändert Menschen. Und ich glaube, es ist evident, dass umgekehrt auch für die Bürger solche Einsätze, in denen es zu Gewalt kommt, immer hoch prekär sind."

1977, nach der Entführung des damaligen Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer, sahen sich Bürger bei flächendeckenden Verkehrskontrollen Polizisten mit Maschinenpistole im Anschlag gegenüber. Denen steckte die Erfahrung in den Knochen, dass mehrere ihrer Kollegen von der Terrorgruppe RAF ermordet worden waren.
Nach dem Ende dieses "Deutschen Herbstes" distanzierten sich die meisten radikalen Linken vom revolutionären Wahn der RAF und wandten sich der Umwelt- und Friedensbewegung zu. Und auch die Polizei begann, mental abzurüsten, erzählt Sabine Mecking:
"Während wir in Brokdorf ein sehr hartes Polizeihandeln haben, aber auch eine sehr militante Linke haben, haben wir in der gleichen Zeit Auseinandersetzungen an anderen Kernkraftwerken, die sich da gerade im Bau befinden, und Einsätze, die sehr viel stärker auf Deeskalationstaktiken Wert legen und nicht mehr versuchen, die Schlacht am Bauzaun zu gewinnen, sondern diese Schlacht erst gar nicht entstehen zu lassen."

Wenig später blockierte die Friedensbewegung Depots der NATO, in denen neue Atomraketen stationiert werden sollten. Viele Polizisten fühlten sich unsicher in ihrer neuen Rolle, die ihnen vorgab, einen Demonstranten sanft wegzutragen.

Auch wenn Deeskalation verstärkt zur Handlungsmaxime wird, kommt es immer noch zu brachialen Einsätzen wie im 30. September 2010, dem "Schwarzen Donnerstag" am Stuttgarter Hauptbahnhof.

"Die Polizei hat dazugelernt, aus Stuttgart 21 auch, hat gesehen, was bestimmtes Auftreten bedeutet. Die Polizei ist auch eine lernende Organisation."

Und, ergänzt Tobias Trappe, sie macht die neue Erfahrung, dass ihr Gegenüber bei Demonstrationen häufig aus der Mitte der Gesellschaft kommt. Diese sogenannten "Wutbürger" stehen keineswegs immer links.

Am Beginn der Kundgebungen, die Pegida seit 2014 in Dresden abhält, spricht ihr Einpeitscher Lutz Bachmann diensttuende Polizisten gern als Freunde an, mit denen man die Veranstaltung gemeinsam ordentlich über die Bühne bringen wolle. Geschickt versucht er damit, wenn schon keine Verbrüderung, so doch ein habituelles Gemeinschaftsgefühl zu erzeugen.

Als Bachmann im August 2018 mit führenden AfD-Politikern wie Björn Höcke und anderen Rechtsradikalen durch Chemnitz zog, wurde die Polizei für ihre Zurückhaltung kritisiert. Die behielt sie noch bei, als Teilnehmer den Hitlergruß zeigten, Menschen durch die Straßen jagten und ein jüdisches Restaurant zerstörten. Angehörige von Minderheiten fühlten sich zum wiederholten Mal nicht ausreichend geschützt.
Nach den Anschlägen von Mölln und Solingen, von Rostock und Hoyerswerda, nach der Mordserie des NSU und dem Terror von Halle und Hanau, muss sich die deutsche Polizei, ähnlich wie die amerikanische, inzwischen auch fragen lassen, ob sie ein Rassismusproblem hat, weiß Sabine Mecking:
"Wir haben über 300.000 Polizeibeamte, und die alle über einen Kamm zu scheren, finde ich schwierig. Gleichwohl merken wir, wenn unsere Gesellschaft sich verändert, auch wenn unsere Gesellschaft weiter nach rechts rückt, warum sollte die Polizei, die sich aus der Gesellschaft heraus rekrutiert, warum sollte sie sich nicht auch verändern?"

Ein aktueller Vorwurf lautet "Racial Profliling", also besonders scharfe Kontrollen gegenüber Menschen mit dunkler Hautfarbe oder schwarzen Haaren. Tobias Trappe will nicht ausschließen, dass es so etwas gibt. Aber er berichtet, dass die Ausbildung zumindest in Nordrhein-Westfalen dem entgegenwirken will.
"Wir haben die Menschenrechtsbildung zu einem wichtigen Baustein der Ausbildung gemacht, zu der eben auch die Begegnung mit ganz heterogenen Gruppen gehört, Projekte mit Flüchtlingshilfeeinrichtungen, mit Obdachloseneinrichtungen, wo die Studierenden dann in einen Austausch mit solchen Gruppen auch kommen, der nicht unter Kontrollperspektive steht, sondern schlicht und ergreifend den Charakter einer Begegnung hat."

Von Ethik und Menschenrechten wird der zweite Band handeln. Im dritten soll dann wenigstens am Rande auch Ostdeutschland vorkommen mit seiner ganz eigenen Polizeigeschichte. Dort hatte die Volkspolizei einen Staat zu schützen, der nie eine demokratische Legitimation fand. Noch 1989, zum 40. Jahrestag der DDR, schlug sie eine Demonstration in Ost-Berlin blutig nieder. Doch am Ende gab sie keinen Schuss ab, als die friedliche Revolution die SED-Herrschaft beendete. Völlig verunsichert tauchte sie in den 90er-Jahren großenteils ab und ließ die sogenannten Baseballschlägerjahre zu, als Neo-Nazis mancherorts sogenannte national befreite Zonen ausriefen.

Mittlerweile laufen Ost- und West-Geschichte der Polizei ineinander, aber Sabine Mecking glaubt nicht, dass es so etwas wie eine gesamtdeutsche Polizeikultur gibt. "Ich glaube, es gibt 16 verschiedene Polizeikulturen auf Länderebene. Wir müssen immer von Polizeien sprechen, denn Polizei ist Ländersache. 86 Prozent der Polizisten sind Landesbeamte."

Und die befinden sich aktuell bei jeder Corona-Demo auf einer Gratwanderung zwischen der Durchsetzung des Infektionsschutzes einerseits und der Wahrung der Demonstrationsfreiheit andererseits.

Sabine Mecking: "Idealtypisch gibt es zwei unterschiedliche Arten von Polizei. Es gibt die Staatspolizei und es gibt die Bürgerpolizei. Und wenn sich die Polizei Richtung Bürgerpolizei entwickelt, ist die Vorstellung weniger, dass der Bürger Objekt der Polizei ist, sondern dass der Bürger ein Subjekt ist, das politische Interessen hat. Und die Polizei sich im besten Fall dann als Dienstleister der Bevölkerung, der Gesellschaft versteht."
Eine solche Polizei kann dann selbst ein dezidiert linker Satiriker wie Jan Böhmermann, wenn auch mit Einschränkungen, "cool" finden. Nicht nur, weil er selbst Polizistensohn ist.
In einer Demokratie haben Bürger und Polizei zumindest die Chance, ein Verhältnis zu entwickeln, das nicht von grundlegendem gegenseitigen Misstrauen geprägt ist.