Der US-Präsident Obama hat sich zu ethnisch oder rassisch aufgeladenen Fragen stets zurückhaltend geäußert. Er hat immer Wert darauf gelegt, als Präsident aller Amerikaner aufzutreten. Auf eine Rolle als Schwarzer Lobbyist wollte sich der erste schwarze Präsident der USA nie reduzieren lassen.
Doch er hatte auch schon bei anderen Anlässen durchblicken lassen, wem sein Mitgefühl galt. Obama äußerte sich jetzt im Black Entertainment Television, einem Sender, der sich vor allem an ein schwarzes Publikum wendet. Er könne die ganz normalen Erfahrungen, die besonders schwarze junge Männer machten, nachvollziehen. Er habe sich jüngst mit einer Gruppe junger Bürgerrechtsaktivisten getroffen, und deren Beschwerden hätten ihn sehr an seine Jugend erinnert.
"Ich habe das selber miterlebt"
"Ich habe ihnen gesagt, ich höre nicht nur euren Schmerz und eure Frustration, ich habe das selber miterlebt, das Gefühl als schwarzer Junge immer unter Verdacht zu stehen. Ein Teil meiner Motivation, in die Politik zu gehen, rührt daher, dass ich daran arbeiten wollte, diese Gräben zu überbrücken. Amerika muss sehen, dass dies nicht nur ein schwarzes Problem ist, sondern ein amerikanisches."
Die Bewegung gegen Polizeiwillkür und -übergriffe wird unterdessen zu einem landesweiten Jugendphänomen.
"Ich fürchte mich, sagt diese junge Frau in Philadelphia, und ich kenne eine Menge Leute, die Angst vor der Polizei haben, obwohl sie uns eigentlich schützen soll."
Er wisse nicht, ob es am Rassismus von Polizisten liege, aber auf jeden Fall sei da etwas falsch im System, und das System gehöre auf die Anklagebank, meint auch dieser junger Mann.
"Eine faire Behandlung aller durch die Justiz ist unabdingbar"
Immer wieder war Obama kritisiert worden, weil er sich nicht schnell oder deutlich genug zu den Vorgängen in Ferguson geäußert habe. Doch er könne als Präsident nicht diktieren, wie die Justiz sich zu verhalten habe, so Obama. Er habe das Justizministerium aber beauftragt, die Vorgänge in Ferguson und in New York zu überprüfen.
"Mein Justizministerium ermittelt. Wenn es auch nur so aussehen würde, als würde ich Druck ausüben, dann wäre das rechtsstaatlich nicht einwandfrei und das Ergebnis der Untersuchung wäre in Frage gestellt und mit Zweifeln besetzt."
An anderer Stelle wurde Obama deutlich: Es sei offensichtlich, dass die Behandlung Schwarzer und Latinos durch die Justiz zu wünschen übrig lasse, und eine faire Behandlung aller durch die Justiz sei unabdingbar. Gleichzeitig warnte Obama vor Verbitterung und Resignation, denn Fortschritt sei möglich, das zeige die Geschichte.
Neue Fahndungsrichtlinien angekündigt
"Erstens: Es hat es Fortschritte gegeben. Wir können, das, was heute passiert, so schmerzhaft es auch sein mag, nicht gleichsetzen mit den Verhältnissen vor 50 Jahren. Zweitens: Fortschritt kommt in kleinen Schritten. Vorurteile, die tief verwurzelt sind, wird man nicht auf einmal los. Wir müssen unseren Kurs halten und nicht nachgeben."
Justizminister Holder kündigte neue Fahndungsrichtlinien an, mit denen nicht nur rassische, sondern auch religiöse und andere Diskriminierungen ausgeschlossen werden sollen. Lokale Polizeibehörden sollen zusätzliches Training bekommen und verpflichtet werden, Daten über Bürgerrechtsbeschwerden zu sammeln. Polizisten sollen Körperkameras tragen. Eine von Obama eingesetzte Arbeitsgruppe will innerhalb von drei Monaten weitere Handlungsvorschläge erarbeiten.
