Frankreich
Präsident Macron sondiert mögliche Wege für Regierungsbildung - Konservative erteilen Koalition eine Absage

Frankreichs Konservative haben nach Gesprächen mit Präsident Macron über die Bildung einer Regierung betont, in der Opposition bleiben zu wollen. Man werde sich an keiner Koalition beteiligen, sagte der Fraktionsvorsitzende der Droite Républicaine, Wauquiez.

    Drei französische Politiker vor dem Elysee-Palast.
    Der Fraktionsvorsitzende der "Droite Républicaine", Laurent Wauquiez (M), verlässt den Elysee-Palast. (Dimitar Dilkoff / AFP / dpa / Dimitar Dilkoff)
    Er warnte vor einem Bündnis mit der mitunter populistischen Linkspartei "La France Insoumise". Sollte diese Teil der Regierung sein, werde man für ein Misstrauensvotum stimmen. LFI gehört gemeinsam mit Grünen, Sozialisten und Kommunisten zum Linksbündnis "Nouveau Front Populaire", das bei der Parlamentswahl vor gut sechs Wochen auf Platz eins landete. Dessen Vertreter hatten zuvor bei einem Treffen mit Macron erneut ihren Regierungsanspruch deutlich gemacht und sich zugleich zuversichtlich gezeigt.

    Koalition mit Linksbündnis reicht nicht für absolute Mehrheit

    Die Gespräche bildeten den Auftakt für eine Reihe von Beratungen, an dessen Ende eine neue Regierung stehen soll. Macron hatte wiederholt betont, dass er eine große und stabile Mehrheit für eine Regierung wolle. Macrons Lager hatte aber immer wieder klargemacht, eine Zusammenarbeit mit der mitunter populistischen Linkspartei LFI auszuschließen. Das Linksbündnis beharrt jedoch darauf, gemeinsam zu agieren - also im Zusammenschluss von LFI, Kommunisten, Grünen und Sozialisten.
    Am Montag sind Gespräche mit den Rechtsnationalen um Marine Le Pen sowie den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern geplant. Eine Koaliton mit den Rechtsnationalen haben die Mitte-Kräfte von Macron aber bislang ausgeschlossen.
    Diese Nachricht wurde am 24.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.