Südkorea
Präsident Yoon droht nach Entscheidung über Kriegsrecht die Amtsenthebung

In Südkorea droht Präsident Yoon die Amtsenthebung.

    Seoul: Abgeordnete der südkoreanischen Opposition reichen einen Gesetzentwurf zur Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol im Büro der Nationalversammlung ein.
    Abgeordnete der südkoreanischen Opposition mit dem Gesetzentwurf zur Amtsenthebung von Präsident Yoon (Ryu Hyung-seok / Yonhap / AP / Ryu Hyung-seok)
    Die Opposition in Parlament teilte mit, die Abstimmung darüber könnte bereits am Freitag erfolgen. Yoon steht massiv unter Druck, nachdem er gestern das Kriegsrecht ausgerufen und nach der Intervention der Nationalversammlung wenige Stunden später wieder aufgehoben hatte. Die Opposition wirft ihn einen schwerwiegenden Bruch der Verfassung vor. Der Präsident habe mit dem Einsatz von Armee und Polizei am Parlament die Abgeordneten daran hindern wollen, das Kriegsrecht aufzuheben, heißt es in dem Antrag zur Amtsenthebung. Verteidigungsminister Kim bot seinen Rücktritt an.
    Die Opposition verfügt im 300 Sitze fassenden Parlament über eine komfortable Mehrheit, benötigt aber einige Stimmen aus der Partei des Staatschefs, um auf die nötige Zweidrittelmehrheit zu kommen.
    Diese Nachricht wurde am 04.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.