Im Mittelpunkt einer "liberalen Kultur- und Medienpolitik" steht für die FDP der "Bürger: als Gestalter, Förderer und Empfänger von Kunst und Kultur" - so steht es im Wahlprogramm. Folglich sollen insbesondere "kulturelle Initiativen, Vereine, freie Zusammenschlüsse, Stiftungen und Unternehmen" unterstützt werden sowie kulturelle Einrichtungen im ländlichen Raum. Da das "Neue und Originelle" sich oft jenseits der sich "selbst tragenden Vermarktung" finde, wird öffentliche Kulturförderung ausdrücklich gewünscht - und ausdrücklich nicht als Subvention gesehen, sondern als "Investition in die Zukunft" des Landes. Dabei ist auch für die FDP die Kulturelle Bildung grundlegend: "die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft" werde durch sie definiert. Entsprechend sei die öffentliche Hand gefordert. Dass - zum Beispiel - nicht einmal mehr zehn Prozent der Musikschullehrer eine Vollzeitstelle haben, hingegen fast 60 Prozent der Lehrkräfte als freie Mitarbeiter beschäftigt werden, mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 12.400 Euro, sieht Reiner Deutschmann, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, als "großes Problem" an.
"Ich finde, dass die Musikschule eine ganz wichtige Aufgabe hat in unserem Land, nämlich die musische Bildung zu fördern, und wenn wir dort dazu übergehen, eigentlich prekäre Lebensverhältnisse für diejenigen zu schaffen, die das unterrichten, dann sind wir uns unserer Verantwortung für diese Schulen und für die Schüler eigentlich nicht wirklich bewusst."
Und so wie die FDP die Zusammenarbeit öffentlicher und privater Kultureinrichtungen ausdrücklich begrüßt, will sie auch deren Förderung geregelt sehen.
"Es gibt die öffentlichen Musikschulen, die auch gefördert werden mit öffentlichem Geld, während private Musikschulen, die den gleichen Standard anbieten, eigentlich nur von den Elternbeiträgen leben müssen, und ich glaube, auch hier muss umgesteuert werden, dass man beide Musikschularten als wichtig begreift und eben tatsächlich dann auch die Möglichkeiten schafft, eine öffentliche Förderung für diese Musikschulen zu bringen, wenn sie ihre Qualitätsstandards auch tatsächlich nachweisen."
Ein "wichtiger Innovationsmotor" seien die Selbstständigen und die Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, ihnen will die FDP leichteren Zugang zu Krediten verschaffen und bei der Erschließung ausländischer Märkte helfen. Entsprechend stellt sie beim Urheberrecht den Schutz des geistigen Eigentums und der kreativen Leistung in den Mittelpunkt - Urheberrechtsverletzungen will sie "konsequent bekämpfen", bestehende Rechtsunsicherheiten seien "durch ein modernes Urheberrecht aus(zu)räumen". Dieses wiederum müsse - neben dem Schutz der Urheber - auch den "Interessenausgleich zwischen Urhebern und Rechteinhabern sowie Nutzern und Diensteanbietern fair gestalten", müsse gleichzeitig aber auch "unzensierte Kommunikation, freien Informationsfluss und den Zugang zu Wissen und Innovationen ermöglichen". Wie das zusammenpassen soll, sagen die Liberalen nicht, und auch die für das Urheberrecht zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP hatte dazu in den letzten vier Jahren keine zündende Idee.
Bei der Reform der Künstlersozialversicherung will die FDP "Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern verstetigen bzw. bei Bedarf neu anpassen". Neue gesetzgeberische Maßnahmen, mit denen sichergestellt wird, dass die Rentenversicherung, um die Einnahmesituation der Künstlersozialkasse zu stabilisieren, künftig alle vier Jahre überprüft, ob Unternehmen und Institutionen ihrer Künstlersozialabgabepflicht nachkommen - diese Maßnahmen sie sind nicht mehr vorgesehen, was nicht verwundert: Ein entsprechender Passus in einem Gesetzentwurf der Bundesregierung war schon vor einigen Wochen am Widerstand von Abgeordneten der Union und der FDP gescheitert, was der Deutsche Kulturrat als "kulturpolitischen Offenbarungseid" bezeichnet hatte.
Am Amt des Kulturstaatsministers im Kanzleramt wie am Kooperationsverbot will man festhalten, nach den Erfahrungen der jüngsten Hochwasserkatastrophe aber will die FDP - als einzige Bundestagspartei - eine Bundeszentrale für den Kulturgüterschutz einführen. Reiner Deutschmann:
"Kultur ist Ländersache, aber ich finde, es sollte einen zentralen Anlaufpunkt in der Bundesrepublik geben, wo man ganz einfach Fachwissen konzentriert und dort eben der Zugriff von den Ländern erfolgen kann. Das kann beim BKM angesiedelt sein, es könnte aber genauso auch beim zentralen Katastrophenschutz angesiedelt sein - so wie es beispielsweise in der Schweiz ist."
Mit alledem, mit einem "lebendigen, freien und vielfältigen Kulturleben" ist für die FDP die Voraussetzung dafür gegeben, dass "mehr Menschen in Deutschland ihren Weg gehen und ihre Träume verfolgen können".
"Ich finde, dass die Musikschule eine ganz wichtige Aufgabe hat in unserem Land, nämlich die musische Bildung zu fördern, und wenn wir dort dazu übergehen, eigentlich prekäre Lebensverhältnisse für diejenigen zu schaffen, die das unterrichten, dann sind wir uns unserer Verantwortung für diese Schulen und für die Schüler eigentlich nicht wirklich bewusst."
Und so wie die FDP die Zusammenarbeit öffentlicher und privater Kultureinrichtungen ausdrücklich begrüßt, will sie auch deren Förderung geregelt sehen.
"Es gibt die öffentlichen Musikschulen, die auch gefördert werden mit öffentlichem Geld, während private Musikschulen, die den gleichen Standard anbieten, eigentlich nur von den Elternbeiträgen leben müssen, und ich glaube, auch hier muss umgesteuert werden, dass man beide Musikschularten als wichtig begreift und eben tatsächlich dann auch die Möglichkeiten schafft, eine öffentliche Förderung für diese Musikschulen zu bringen, wenn sie ihre Qualitätsstandards auch tatsächlich nachweisen."
Ein "wichtiger Innovationsmotor" seien die Selbstständigen und die Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, ihnen will die FDP leichteren Zugang zu Krediten verschaffen und bei der Erschließung ausländischer Märkte helfen. Entsprechend stellt sie beim Urheberrecht den Schutz des geistigen Eigentums und der kreativen Leistung in den Mittelpunkt - Urheberrechtsverletzungen will sie "konsequent bekämpfen", bestehende Rechtsunsicherheiten seien "durch ein modernes Urheberrecht aus(zu)räumen". Dieses wiederum müsse - neben dem Schutz der Urheber - auch den "Interessenausgleich zwischen Urhebern und Rechteinhabern sowie Nutzern und Diensteanbietern fair gestalten", müsse gleichzeitig aber auch "unzensierte Kommunikation, freien Informationsfluss und den Zugang zu Wissen und Innovationen ermöglichen". Wie das zusammenpassen soll, sagen die Liberalen nicht, und auch die für das Urheberrecht zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP hatte dazu in den letzten vier Jahren keine zündende Idee.
Bei der Reform der Künstlersozialversicherung will die FDP "Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern verstetigen bzw. bei Bedarf neu anpassen". Neue gesetzgeberische Maßnahmen, mit denen sichergestellt wird, dass die Rentenversicherung, um die Einnahmesituation der Künstlersozialkasse zu stabilisieren, künftig alle vier Jahre überprüft, ob Unternehmen und Institutionen ihrer Künstlersozialabgabepflicht nachkommen - diese Maßnahmen sie sind nicht mehr vorgesehen, was nicht verwundert: Ein entsprechender Passus in einem Gesetzentwurf der Bundesregierung war schon vor einigen Wochen am Widerstand von Abgeordneten der Union und der FDP gescheitert, was der Deutsche Kulturrat als "kulturpolitischen Offenbarungseid" bezeichnet hatte.
Am Amt des Kulturstaatsministers im Kanzleramt wie am Kooperationsverbot will man festhalten, nach den Erfahrungen der jüngsten Hochwasserkatastrophe aber will die FDP - als einzige Bundestagspartei - eine Bundeszentrale für den Kulturgüterschutz einführen. Reiner Deutschmann:
"Kultur ist Ländersache, aber ich finde, es sollte einen zentralen Anlaufpunkt in der Bundesrepublik geben, wo man ganz einfach Fachwissen konzentriert und dort eben der Zugriff von den Ländern erfolgen kann. Das kann beim BKM angesiedelt sein, es könnte aber genauso auch beim zentralen Katastrophenschutz angesiedelt sein - so wie es beispielsweise in der Schweiz ist."
Mit alledem, mit einem "lebendigen, freien und vielfältigen Kulturleben" ist für die FDP die Voraussetzung dafür gegeben, dass "mehr Menschen in Deutschland ihren Weg gehen und ihre Träume verfolgen können".
