Schwierige Verhältnisse
Regieren mit den neuen Mehrheiten
Gäste:
Prof. Dr. Eva Marlene Hausteiner, Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
apl. Prof. Dr. Sven Jochem, Fachbereich Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Universität Konstanz
Alexander Moritz, Deutschlandfunk-Korrespondent in Sachsen
Marek Klimanski, Chefreporter der „Pforzheimer Zeitung“
Am Mikrofon: Adalbert Siniawski
Hörertel.: 00800 4464 4464
agenda@deutschlandfunk.de
Über Jahrzehnte hinweg war es in Deutschland vergleichsweise einfach, Regierungsmehrheiten zu finden. Aber die Zeiten der Volksparteien mit eindeutigem Wählerauftrag und weitgehend komfortablen Zweierkoalitionen scheinen vorüber. Denn auch wenn die Ergebnisse auf eine Koalition der Union mit der SPD hinauslaufen, müssen die kommenden Wochen noch zeigen, ob die Parteien tatsächlich ihre Differenzen überbrücken und eine stabile Mehrheit bilden können. Zumal die AfD als größte Oppositionspartei mit 152 Sitzen Entscheidungen blockieren kann. Wie schwierig Regierungsbildung und Regieren angesichts des Zuwachses bei der AfD werden kann, zeigt sich bereits in Ländern und Kommunen. Wie kann Regieren ohne klare Verhältnisse funktionieren? Welche Strategien gibt es, trotz fragmentierter Mehrheiten handlungsfähig zu bleiben? Wird die Demokratie so lebendiger oder instabiler? Welche Erfahrungen gibt es bereits auf Kommunal- und Landesebene? Und was kann Deutschland auch von anderen europäischen Ländern lernen?