Putin führte zur Begründung aus, weitreichende Raketen, wie sie die USA in Deutschland stationieren wollen, könnten mit Atomsprengköpfen bestückt werden und innerhalb von zehn Minuten russisches Territorium erreichen. Russland werde sich im Fall einer Umsetzung der Pläne nicht mehr verpflichtet fühlen, ein früheres Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen einzuhalten.

Der sogenannte INF-Vertrag über ein Verbot dieser Waffen gilt nach der Kündigung der USA im Jahr 2019 nicht mehr. Laut Putin hatte sich Russland bisher aber ein Moratorium auferlegt und weiter an die Vereinbarungen gehalten. Die USA beklagen dagegen seit längerer Zeit russische Verstöße gegen den Vertrag.

Russland hatte die in diesem Monat verkündete Entscheidung der USA, Marschflugkörper und Raketen in Deutschland 2026 als zusätzliche Abschreckung zu stationieren, scharf kritisiert. Putin selbst beklagte einen Rückfall in den Kalten Krieg.

In einer Erläuterung der Bundeswehr zu den Stationierungsplänen heißt es, Russland habe unter anderem nuklearfähige Iskander-Raketen in der Exklave Kaliningrad stationiert und könne mit seinen Mittelstreckenwaffen auch deutsche Städte treffen. Die Pläne seien eine Antwort hierauf und dienten der Abschreckung - auch angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine.

Bundeskanzler Scholz hatte Anfang des Monats am Rande des NATO-Gipfels in Washington bekanntgegeben, dass die USA vom Jahr 2026 an wieder weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationieren werden. Darunter sollen auch Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sein mit einer Reichweite von mehr als 2.000 Kilometern. Das Vorhaben ist in Scholz' Partei umstritten: SPD-Fraktionschef Mützenich hatte zuletzt vor großen Risiken für Deutschland gewarnt.