Auf einem öffentlichen Parkplatz am Rande der Innenstadt von Mühlhausen in Thüringen. An dem schwarzen Kombi von Ahmed Tihar kleben drei kleine Aufkleber. "Videoüberwacht" steht darauf. Der gebürtige Algerier lässt eine Kamera alles beobachten, was sich um sein Fahrzeug herum abspielt. Jahrelang nämlich zerkratzten Unbekannte jedes Auto, das er sich kaufte.
"Jedes Mal Kratzer drin, und das sind nicht sehr leichte Kratzer. Die sind richtig massiv, tief und riesig. Und alle Autoteile - die Türen, Kofferraum – müssen wir lackieren. Lackiert: 1000 Euro. Und dann hab‘ ich gesagt, vielleicht hört das auf. Aber es hat nicht aufgehört, es ging weiter, und immer wieder."
Ahmed Tihar, der 1992 aus Algerien nach Thüringen kam, erzählt, seitdem er die Videokamera installiert habe, habe niemand mehr den Wagen beschädigt. Der hoch gewachsene, schlanke Mann mit dem dunklen Teint vermutet die möglichen Täter in der Nachbarschaft des Wohnblocks, wo er mit seiner Frau und seinen drei Söhnen lebt. Und der studierte Mathematiklehrer vermutet fremdenfeindliche Motive hinter den Sachbeschädigungen. Während eines Spaziergangs durch die Mühlhäuser Innenstadt erzählt Tihar, Rassismus im Alltag begegne ihm häufig.
"Also das merkt man auch am Verhalten der Leute, wenn man irgendwo reingeht, man merkt die Ablehnung schon. Ich habe mal zum Beispiel bei der Bäckerei … wenn man Brötchen holt, dann passiert das auch. Sie warten, und sie warten, und die bedient alle Gäste, und sie stehen, und sie stehen, und sie stehen und sie werden einfach ignoriert."
"Ja, leider hat, glaube ich, fast jeder, der nicht weiß ist, in Thüringen schon negative Erfahrungen gemacht. Wenn nicht, dann sind das ganz große Ausnahmen."
Das sagt Christina Büttner, die in den vergangenen Monaten vor den NSU-Untersuchungsausschüssen in Erfurt und Berlin als Sachverständige berichtet hat, weil sie genau weiß, welchen Anfeindungen Menschen wie Achmed Tihar beinahe täglich ausgesetzt sind. Büttner arbeitet für die Opferberatungsstelle EZRA in Neudietendorf bei Erfurt. Die Mittvierzigerin macht fast immer ein freundliches Gesicht - trotz der Tristesse ihres Jobs.
"Ausgrenzungserfahrungen, Beleidigungen, bis hin zu tätlichen Angriffen sind wahrscheinlicher für Menschen, die nicht weiß sind, als für Menschen, die weiß sind."
An der Wand hinter Christina Büttners Schreibtisch hängt ein großes Schaubild. Dort sind sorgfältig mit schwarzem Filzstift die Orte aufgelistet, wo zuletzt Übergriffe stattfanden. Mühlhausen, Arnstadt, Greiz, Erfurt, Saalfeld, Ronneburg und noch viele Orte mehr. Christina Büttner wird nachdenklich, als sie sagt, dass die Täter häufig nicht aussehen wie Vollzeit-Neonazis,
"... sondern Menschen sind, die wir in der Nachbarschaft auch kennen, und denen wir das wahrscheinlich ganz oft gar nicht zutrauen würden. Also nicht ne besondere Gruppe von Menschen, aber schon Menschen, die der Meinung sind, dass Deutschland den Deutschen gehört, und dass jemand, der eine andere Sprache spricht, oder vielleicht ein bisschen anders aussieht, hier nicht hergehört."
Ortswechsel: In der Universität Bielefeld, einem riesigen grauen Zweckbau aus den 70er-Jahren. Waschbeton. Brüchige Fußbodenplatten. Graffitis zahlreicher Studenten-Generationen. Hier, am Institut für Konflikt- und Gewaltforschung, wird ermittelt, was die Deutschen über Minderheiten in der Gesellschaft denken. Seit mehr als zehn Jahren erheben die Forscher hierbei hohe Werte für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. So stimmen etwa dem Satz "Es leben zu viele Ausländer in Deutschland" 49 Prozent der Westdeutschen und 62 Prozent der Ostdeutschen zu. Tendenz steigend. In seinem kleinen Büro auf dem Campus sammelt Institutsdirektor Andreas Zick dafür Umfragedaten. Zick weiß, wie es in den Gehirnen der Deutschen tickt, wenn es um ethnische, religiöse und soziale Minderheiten geht:
"Wir haben in den letzten drei Jahren in unseren Studien beobachten können, dass Fremdenfeindlichkeit, Rassismus auch die Islamfeindlichkeit angestiegen sind, sie sind nur nicht in jeder Gruppe der Gesellschaft angestiegen, sondern insbesondere in der Gruppe derjenigen, die über die höchsten Einkommen unter unseren Befragten verfügen. Und auf diese Gruppe ist der Anstieg zurückzuführen."
Auf eine Gruppe also mit einem Nettoeinkommen von mehr als 2700 Euro im Monat. Konfliktforscher Zick erklärt den Anstieg der rassistischen Einstellungen in dieser Einkommensschicht mit dem Begriff der sogenannten rabiaten Bürgerlichkeit.
"Weil die bürgerlichen Gruppen jene sind, die sich am allerstärksten von Krisen bedroht sehen. Wenn man nichts mehr hat, dann ist eine ökonomische Krise manchmal weniger bedrohlich. Dann beschäftigt man sich auch nicht mit der Ausgrenzung der anderen, sondern dann weiß man den Wert von Solidarität zu schätzen. Was aber wenn ich viel habe und meine, von dem vielen wird mir etwas genommen? Ist dann nicht das Bedrohungserleben viel größer? Und dann fang ich an, rabiat mit Gruppen umzugehen."
Der Startschuss für diese Entwicklung sei die Pleite der Bank Lehman Brothers im Jahr 2008 gewesen, sagt Zick. Doch auch für die einkommensschwächeren Gruppen in der Gesellschaft gab es im vergangenen Jahrzehnt ein scheinbar alarmierendes Ereignis: Die Einführung von Hartz IV im Jahr 2005. Auch damals stieg die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland – Zuwanderer wurden vermehrt als Konkurrenten wahrgenommen, nicht nur auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt. Konkurrenzbasierte Ausländerfeindlichkeit, heißt das im Soziologendeutsch.
Wieder zurück in der Mühlhäuser Innenstadt. Ahmed Tihar steht jetzt vor einer Eisdiele mit roten Sonnenschirmen. Vor zwei Jahren wollte er hier einkehren nach einer Fahrradtour mit seinen Söhnen. Es ist eine der malerischsten Ecken der Kleinstadt. Das Kopfsteinpflaster der Fußgängerzone ist so hübsch gepflegt wie die fein herausgeputzten historischen Bürger- und Fachwerkhäuser. Aus einem der Fenster hängt eine rosa Bettdecke. Friedliches Mühlhausen. Ahmed Tihar aber kommt nicht gerne hierher. Noch heute schaudert es ihn, wenn er an sein Erlebnis von vor zwei Jahren denkt. Als er in die Bankfiliale neben der Eisdiele ging, um Geld abzuheben, wurde er plötzlich von einem jungen Mann bedrängt und beleidigt.
"Und in dem Moment war für mich also die Sache ernst zu nehmen, und ich hab gesagt, ‚oh, versuche hier irgendwie rauszukommen!‘. Und da standen genau an diesem Briefkasten zwei seiner Freunde. Und die haben angefangen, mich zu schubsen, und da beim Türeingang hab ich mir echt Platz geschafft, rauszukommen. Und auf der Treppe wurde ich noch mal zweimal hingeschubst, ich bin fast hingefallen."
Draußen vor der Bank stellten sich Tihar dann fünf weitere mutmaßliche Rechtsextremisten in den Weg. Verängstigt beobachteten seine Söhne die Szene. Passanten kamen nicht zu Hilfe. Tihar gelang es schließlich, bei der Polizei anzurufen. Die Täter warteten so lange, bis der Streifenwagen vorfuhr. Erst dann verschwanden sie – und stahlen dabei auch noch sein Fahrrad.
"Notruf. Polizeidirektion Leipzig."
Im Besprechungszimmer der Leipziger Polizeidienststelle stehen ein kleiner Globus und ein paar alte Bücher, ein Gummibaum und im Regal liegt ein Fußball ohne Luft. Als der Polizeipräsident den kargen Raum betritt, füllt er mit seinem bulligen Körper fast den gesamten Türrahmen aus. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" nennt den Leipziger Polizeichef Super-Cop und die Dresdner Neuesten Nachrichten bezeichnen ihn als Sachsens härtesten Beamten. Tatsächlich kennt sich in diesem Bundesland kaum einer so gut mit der rechtsextremen Szene aus wie Bernd Merbitz. Jahrelang leitete der heute 61-Jährige die Sonderkommission Rechtsextremismus im Freistaat. Heute arbeitet er auch als Chef des neuen landesweiten Operativen Abwehrzentrums gegen Rechtsextremismus. Bernd Merbitz lässt sich an diesem Nachmittag viel Zeit für das Interview über den Rassismus. Der Polizeipräsident beschreibt ausführlich den Zusammenhang zwischen den vielen spontanen, häufig unbeobachteten rassistischen Beleidigungen sowie Übergriffen im Alltag und dem organisierten Rechtsextremismus.
"Und dann wird ein Horrorszenario aufgebaut. Der Fremde steht vor der Tür. Er nimmt uns die Arbeitsplätze weg. Unsere Frauen sind vergewaltigt worden. Und als Pseudonym wird immer der Fremde genannt. Der ausländische Bürger, der jetzt für die rassistischen Gedanken von Rechtsextremisten herhalten muss. Und dann gibt es natürlich auch Leute, die auf diese platten Äußerungen natürlich auch hereinfallen. Es wird Hass aufgebaut."
Merbitz erklärt, die rassistische Ideologie sei der Kitt, das Bindemittel, das alle Bereiche des organisierten Rechtsextremismus zusammen halte. Auch wenn die verschiedenen Lager von Parteien bis Neonazi-Kameradschaften häufig untereinander zerstritten seien, in ihrer Fremdenfeindlichkeit seien sie eng miteinander verbunden. Über Alltagsrassisten ohne Parteibuch habe die Polizei allerdings weniger Erkenntnisse, gibt Merbitz zu, und verweist auf die vermutlich hohe Dunkelziffer:
"Natürlich erfahren wir als Polizei nicht alles. Das muss man auch so klar und deutlich sagen. Ich weiß auch, dass es solche Beschimpfungen insbesondere auch in Gaststätten gibt, die von ausländischen Mitbürgern betrieben werden, dass die auch beleidigt werden. Teilweise stumpfen sie schon ab, und sagen, wir sind ja schon froh, dass keine Gewalt ausgeübt wird, wir lassen das über uns ergehen."
Merbitz guckt noch ein bisschen strenger als sonst, als er auf den Rassismus in den eigenen Reihen angesprochen wird. Doch der Polizeichef gibt offen zu, dass es auch innerhalb der Polizei immer wieder zu fremdenfeindlich motivierten Vorfällen kommt.
"Wir führen jetzt in den Revieren Seminare durch, um einfach mal zu erklären, was ist denn Islam? Was ist ein Koran? Was beinhaltet denn der? Nicht alles ist Terrorismus."
Stichwort Islamfeindlichkeit. Polizeichef Merbitz könnte für so eine Mitarbeiterschulung den Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick einladen. Der vertritt die These, dass die Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington die Geburtsstunde waren für diese Art der Menschenfeindlichkeit.
"11. September, das war das Signalereignis, was die Islamfeindlichkeit in Gang gesetzt hat. Nicht mehr die Abwertung der Ausländer geschieht, sondern die Ausländer werden zu Muslimen, und, und, und. Also wir haben eine Veränderung. Auf einmal waren es nicht mehr die Gastarbeiter, die Ausländer, die Türken, sondern auf einmal war der Islam da."
Den Anstieg der Islamfeindlichkeit messen die Bielefelder Forscher in allen gesellschaftlichen Gruppen, egal ob bei den Älteren oder den Jungen, bei Gering- oder Vielverdienern - im Westen so wie im Osten.
"So, nehmen sie sich Platz. Herzlich Willkommen!"
Zu Besuch bei Ahmed Thiar in Mühlhausen. Seine Ehefrau stammt von hier. Auch die drei Kinder sind hier geboren. Das Ehepaar engagiert sich ehrenamtlich im örtlichen Fußballclub. Die Kinder kommen gut mit in der Schule. Die Tihars selbst sehen sich als voll integriert an - trotz der vielen Rückschläge. Tihar erzählt, als er vor ein paar Jahren mit seiner Familie in den neuen Wohnblock einzog, starteten die Nachbarn eine Unterschriftenaktion gegen ihn. Das aber sei nur der Anfang gewesen.
"Früh aufgestanden - und dann lag Müll vor der Tür. Die haben uns den Müll vor die Tür gekippt."
Einmal passierte es, erzählt Tihar, dass er in einem ICE-Zugrestaurant vermutlich absichtlich nicht bedient wurde. Die Deutsche Bahn habe sich deswegen bei ihm entschuldigt. Der gebürtige Algerier muss viel Zug fahren. Er arbeitet als Kindergärtner - allerdings nicht in Thüringen, sondern in Hessen. Dort erlebe er auch Alltagsrassismus, meint Tihar, allerdings seltener als in Ostdeutschland.
"Bei mir ist es so, wenn ich jetzt hier in Ostdeutschland fahre und vereise, oder hier leb ich, dann merk ich das und spür ich, dass das hier tatsächlich mehr ist. Also die Leute sind hier gegenüber Fremden, mir so, … das Verhalten … Ablehnung. Das spürt man."
Fakt ist: Laut mehrerer Studien finden sich in Ostdeutschland mehr Menschen mit fremdenfeindlichen Einstellungen in den Köpfen als im Westen. Und dass die Polizei im Osten schon immer mehr rassistische Straftaten von organisierten Rechtsextremisten zählt als in den alten Bundesländern ist hinlänglich bekannt. Was aber ist mit den fremdenfeindlichen Beleidigungen und Angriffen von nicht- organisierten Alltagsrassisten? Gibt es hier Ost-West-Unterschiede? Ahmed Tihar erzählt von einem Vater in Hessen, dessen Sohn er in seiner Kindergartengruppe betreute.
"Und dieser Mann, der gibt mir nicht die Hand. Lässt mich einfach stehen, ignoriert mich, läuft vorbei. Dann hat er verlangt, dass der Junge tatsächlich von meinem Kreis rauskommt."
Auch beim Besuch in der Uni Bielefeld stand die Frage groß im Raum, ob - abgesehen von den bekennenden Rechtsextremisten – Rassismus häufiger in Ost- oder in Westdeutschland ausgelebt wird? Für Konfliktforscher Andreas Zick stellt dies eine komplizierte Frage dar. Zick sagt mit Blick auf die fünf neuen Bundesländer:
"Es gibt die eine These, die sagt, ja es wird mehr ausagiert. Die Einstellung führt automatischer zu einem Verhalten. Warum ist das so? Weil Normen fehlen, weil Widerstand gegen das Verhalten fehlt. Leb ich in einer Umwelt, wo ich Kontrolle von außen hab, wo jemand sagt, nein, das ist hier normativ nicht erwünscht, wir wollen das hier nicht, dann sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass Einstellungen zu Verhalten führen."
Tatsächlich erfahren Rassisten in Ostdeutschland weniger gesellschaftliche Gegenwehr. Außerdem meint Andreas Zick:
"Vielleicht aber vertun wir uns im Westen. Also derzeit beobachten wir ja in einigen Regionen - Pfalz, Ruhrgebiet und, und, und -, dass dort dramatischer Alltagsrassismus stattfindet."
Die Frage, in welchem Landesteil es häufiger zu fremdenfeindlichen Attacken seitens scheinbar normaler Bürger kommt, bleibt vorläufig offen. Verlässliche statistische Daten gibt es nicht. Vielmehr liefern Studien wie etwa von der Agency of fundamental human rights in Wien keine Hinweise auf einen Ost-West-Unterschied.
Im Haus des Buches in Leipzig. Eine Filmpremiere. Die DDR-Bürgerrechtlerin und Publizistin Freya Klier zeigt ihre Dokumentation über die brutale Niederschlagung des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953. Diktaturen sind Freya Kliers Lebensthema. Und bereits seit mehr als 30 Jahren beschäftigt sich die Berlinerin auch mit Rassismus in der DDR und in den fünf neuen Bundesländern heute. Kliers zentrale These dabei lautet: Die Politik der herrschenden Sozialisten war der Dünger für Ressentiments gegenüber allem, was von der Norm abwich. Freya Klier:
"Das kann eine Haarfarbe sein, das kann Kleidung sein, das können Menschen sein, die behindert sind. Es gab in der DDR nicht eine einzige Schräge für einen Behinderten, damit der mal in nen Laden kommt. Behinderte wurden weggeschlossen. Das ist auch so was. Es ist einfach nicht bearbeitet worden oder verarbeitet worden, was im Dritten Reich mit Menschen passiert ist, die von der Norm abwichen und auch vorher ja schon. Das sind ja schon seit der Kaiserzeit bestimmte Verhaltensmuster, die sich dann irgendwo weiter gespült haben."
Diese These von der verspäteten Nation, von der späten Emanzipation der Deutschen als Untertanen, von der Obrigkeit ist einer der zentralen Bausteine in Kliers Theorie.
"Das wirkt bis heute überhaupt. Also in Diktaturen die Verhaltensmuster, die Menschen einfach antrainiert haben. Es war ja vom Ordnungsprinzip auch relativ ähnlich zur russischen Diktatur, aber auch zu der, die vorher war, mit diesem ganzen Pionierzeug und Uniform und Wimpel und alles durchorganisiert. Individuum war ein Begriff, der nach dem Mauerbau gestrichen wurde aus dem offiziellen Sprachschatz."
"Ich bitte jetzt Sie, Frau Klier, Herrn Ministerpräsident, Herr Tillich auf die Bühne. Dazu auch noch ... "
Der Ministerpräsident von Sachsen ist auch gekommen zur Filmpremiere nach Leipzig. Stanislaw Tillich hat reichlich Erfahrung mit dem Thema Diskriminierung von Minderheiten in Sachsen.
"Wir haben ja in Sachsen die NPD im Sächsischen Landtag. Und diese Partei ist ja nun zutiefst rassistisch und auch ausländerfeindlich. Aber gleichwohl will ich deutlich sagen, das gibt es natürlich auch am Stammtisch. Wir müssen aufpassen, dass es nicht so eine Art Alltagsdiskriminierung gibt."
Der Ministerpräsident zögert ein bisschen, als er nach den Ursachen für menschfeindliche Einstellungen in den Köpfen der Deutschen gefragt wird. Stanislaw Tillich verweist auf die Leistungsgesellschaft:
"Wenn sie mal an kleine Kinder denken, wenn da einer nicht im Sport ganz gut mitkommt, da wird er von den Schulkameraden gelegentlich gehänselt. Im Erwachsenenleben ist das dann das Vorurteil gegenüber jemandem, der ein körperliches Versehen hat, der eine politisch andere Anschauung hat, vielleicht einer Religion angehört."
Lehrerin: "Hallo!"
Tihar: "Ist er fertig?"
Lehrerin: "Er weiß eigentlich Bescheid. Er ist fertig."
Tihar: "Janis! Komm!"
Ein letztes Mal an der Seite von Achmed Tihar in seinem Mühlhäuser Alltag. Jetzt holt er einen seiner Söhne aus der Schule ab.
Tihar:"So, wo sind deine Sachen?"
Sohn: "Drüben"
Thihar: "Ach so, Tschüss!"
Lehrerin: "Tschüss!"
Tihar erzählt, jetzt auf dem Gymnasium habe sein Sohn keine Probleme mehr mit fremdenfeindlichen Anfeindungen – doch noch vor drei Jahren auf der Grundschule sei das anders gewesen. Dort sei der Kleine häufig rassistisch beleidigt und auch angegriffen worden.
"Und da ist auch, wenn es irgendwo die Kinder trifft, dann bin ich sehr schwach. Dann ist es vorbei bei mir. Weil ich möchte nicht die Probleme, die ich vielleicht gelebt oder erleben musste … dass genau die Situationen meine Kinder zu erleben haben. Das möchte ich einfach nicht und dafür kämpfe ich auch."
"Jedes Mal Kratzer drin, und das sind nicht sehr leichte Kratzer. Die sind richtig massiv, tief und riesig. Und alle Autoteile - die Türen, Kofferraum – müssen wir lackieren. Lackiert: 1000 Euro. Und dann hab‘ ich gesagt, vielleicht hört das auf. Aber es hat nicht aufgehört, es ging weiter, und immer wieder."
Ahmed Tihar, der 1992 aus Algerien nach Thüringen kam, erzählt, seitdem er die Videokamera installiert habe, habe niemand mehr den Wagen beschädigt. Der hoch gewachsene, schlanke Mann mit dem dunklen Teint vermutet die möglichen Täter in der Nachbarschaft des Wohnblocks, wo er mit seiner Frau und seinen drei Söhnen lebt. Und der studierte Mathematiklehrer vermutet fremdenfeindliche Motive hinter den Sachbeschädigungen. Während eines Spaziergangs durch die Mühlhäuser Innenstadt erzählt Tihar, Rassismus im Alltag begegne ihm häufig.
"Also das merkt man auch am Verhalten der Leute, wenn man irgendwo reingeht, man merkt die Ablehnung schon. Ich habe mal zum Beispiel bei der Bäckerei … wenn man Brötchen holt, dann passiert das auch. Sie warten, und sie warten, und die bedient alle Gäste, und sie stehen, und sie stehen, und sie stehen und sie werden einfach ignoriert."
"Ja, leider hat, glaube ich, fast jeder, der nicht weiß ist, in Thüringen schon negative Erfahrungen gemacht. Wenn nicht, dann sind das ganz große Ausnahmen."
Das sagt Christina Büttner, die in den vergangenen Monaten vor den NSU-Untersuchungsausschüssen in Erfurt und Berlin als Sachverständige berichtet hat, weil sie genau weiß, welchen Anfeindungen Menschen wie Achmed Tihar beinahe täglich ausgesetzt sind. Büttner arbeitet für die Opferberatungsstelle EZRA in Neudietendorf bei Erfurt. Die Mittvierzigerin macht fast immer ein freundliches Gesicht - trotz der Tristesse ihres Jobs.
"Ausgrenzungserfahrungen, Beleidigungen, bis hin zu tätlichen Angriffen sind wahrscheinlicher für Menschen, die nicht weiß sind, als für Menschen, die weiß sind."
An der Wand hinter Christina Büttners Schreibtisch hängt ein großes Schaubild. Dort sind sorgfältig mit schwarzem Filzstift die Orte aufgelistet, wo zuletzt Übergriffe stattfanden. Mühlhausen, Arnstadt, Greiz, Erfurt, Saalfeld, Ronneburg und noch viele Orte mehr. Christina Büttner wird nachdenklich, als sie sagt, dass die Täter häufig nicht aussehen wie Vollzeit-Neonazis,
"... sondern Menschen sind, die wir in der Nachbarschaft auch kennen, und denen wir das wahrscheinlich ganz oft gar nicht zutrauen würden. Also nicht ne besondere Gruppe von Menschen, aber schon Menschen, die der Meinung sind, dass Deutschland den Deutschen gehört, und dass jemand, der eine andere Sprache spricht, oder vielleicht ein bisschen anders aussieht, hier nicht hergehört."
Ortswechsel: In der Universität Bielefeld, einem riesigen grauen Zweckbau aus den 70er-Jahren. Waschbeton. Brüchige Fußbodenplatten. Graffitis zahlreicher Studenten-Generationen. Hier, am Institut für Konflikt- und Gewaltforschung, wird ermittelt, was die Deutschen über Minderheiten in der Gesellschaft denken. Seit mehr als zehn Jahren erheben die Forscher hierbei hohe Werte für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. So stimmen etwa dem Satz "Es leben zu viele Ausländer in Deutschland" 49 Prozent der Westdeutschen und 62 Prozent der Ostdeutschen zu. Tendenz steigend. In seinem kleinen Büro auf dem Campus sammelt Institutsdirektor Andreas Zick dafür Umfragedaten. Zick weiß, wie es in den Gehirnen der Deutschen tickt, wenn es um ethnische, religiöse und soziale Minderheiten geht:
"Wir haben in den letzten drei Jahren in unseren Studien beobachten können, dass Fremdenfeindlichkeit, Rassismus auch die Islamfeindlichkeit angestiegen sind, sie sind nur nicht in jeder Gruppe der Gesellschaft angestiegen, sondern insbesondere in der Gruppe derjenigen, die über die höchsten Einkommen unter unseren Befragten verfügen. Und auf diese Gruppe ist der Anstieg zurückzuführen."
Auf eine Gruppe also mit einem Nettoeinkommen von mehr als 2700 Euro im Monat. Konfliktforscher Zick erklärt den Anstieg der rassistischen Einstellungen in dieser Einkommensschicht mit dem Begriff der sogenannten rabiaten Bürgerlichkeit.
"Weil die bürgerlichen Gruppen jene sind, die sich am allerstärksten von Krisen bedroht sehen. Wenn man nichts mehr hat, dann ist eine ökonomische Krise manchmal weniger bedrohlich. Dann beschäftigt man sich auch nicht mit der Ausgrenzung der anderen, sondern dann weiß man den Wert von Solidarität zu schätzen. Was aber wenn ich viel habe und meine, von dem vielen wird mir etwas genommen? Ist dann nicht das Bedrohungserleben viel größer? Und dann fang ich an, rabiat mit Gruppen umzugehen."
Der Startschuss für diese Entwicklung sei die Pleite der Bank Lehman Brothers im Jahr 2008 gewesen, sagt Zick. Doch auch für die einkommensschwächeren Gruppen in der Gesellschaft gab es im vergangenen Jahrzehnt ein scheinbar alarmierendes Ereignis: Die Einführung von Hartz IV im Jahr 2005. Auch damals stieg die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland – Zuwanderer wurden vermehrt als Konkurrenten wahrgenommen, nicht nur auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt. Konkurrenzbasierte Ausländerfeindlichkeit, heißt das im Soziologendeutsch.
Wieder zurück in der Mühlhäuser Innenstadt. Ahmed Tihar steht jetzt vor einer Eisdiele mit roten Sonnenschirmen. Vor zwei Jahren wollte er hier einkehren nach einer Fahrradtour mit seinen Söhnen. Es ist eine der malerischsten Ecken der Kleinstadt. Das Kopfsteinpflaster der Fußgängerzone ist so hübsch gepflegt wie die fein herausgeputzten historischen Bürger- und Fachwerkhäuser. Aus einem der Fenster hängt eine rosa Bettdecke. Friedliches Mühlhausen. Ahmed Tihar aber kommt nicht gerne hierher. Noch heute schaudert es ihn, wenn er an sein Erlebnis von vor zwei Jahren denkt. Als er in die Bankfiliale neben der Eisdiele ging, um Geld abzuheben, wurde er plötzlich von einem jungen Mann bedrängt und beleidigt.
"Und in dem Moment war für mich also die Sache ernst zu nehmen, und ich hab gesagt, ‚oh, versuche hier irgendwie rauszukommen!‘. Und da standen genau an diesem Briefkasten zwei seiner Freunde. Und die haben angefangen, mich zu schubsen, und da beim Türeingang hab ich mir echt Platz geschafft, rauszukommen. Und auf der Treppe wurde ich noch mal zweimal hingeschubst, ich bin fast hingefallen."
Draußen vor der Bank stellten sich Tihar dann fünf weitere mutmaßliche Rechtsextremisten in den Weg. Verängstigt beobachteten seine Söhne die Szene. Passanten kamen nicht zu Hilfe. Tihar gelang es schließlich, bei der Polizei anzurufen. Die Täter warteten so lange, bis der Streifenwagen vorfuhr. Erst dann verschwanden sie – und stahlen dabei auch noch sein Fahrrad.
"Notruf. Polizeidirektion Leipzig."
Im Besprechungszimmer der Leipziger Polizeidienststelle stehen ein kleiner Globus und ein paar alte Bücher, ein Gummibaum und im Regal liegt ein Fußball ohne Luft. Als der Polizeipräsident den kargen Raum betritt, füllt er mit seinem bulligen Körper fast den gesamten Türrahmen aus. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" nennt den Leipziger Polizeichef Super-Cop und die Dresdner Neuesten Nachrichten bezeichnen ihn als Sachsens härtesten Beamten. Tatsächlich kennt sich in diesem Bundesland kaum einer so gut mit der rechtsextremen Szene aus wie Bernd Merbitz. Jahrelang leitete der heute 61-Jährige die Sonderkommission Rechtsextremismus im Freistaat. Heute arbeitet er auch als Chef des neuen landesweiten Operativen Abwehrzentrums gegen Rechtsextremismus. Bernd Merbitz lässt sich an diesem Nachmittag viel Zeit für das Interview über den Rassismus. Der Polizeipräsident beschreibt ausführlich den Zusammenhang zwischen den vielen spontanen, häufig unbeobachteten rassistischen Beleidigungen sowie Übergriffen im Alltag und dem organisierten Rechtsextremismus.
"Und dann wird ein Horrorszenario aufgebaut. Der Fremde steht vor der Tür. Er nimmt uns die Arbeitsplätze weg. Unsere Frauen sind vergewaltigt worden. Und als Pseudonym wird immer der Fremde genannt. Der ausländische Bürger, der jetzt für die rassistischen Gedanken von Rechtsextremisten herhalten muss. Und dann gibt es natürlich auch Leute, die auf diese platten Äußerungen natürlich auch hereinfallen. Es wird Hass aufgebaut."
Merbitz erklärt, die rassistische Ideologie sei der Kitt, das Bindemittel, das alle Bereiche des organisierten Rechtsextremismus zusammen halte. Auch wenn die verschiedenen Lager von Parteien bis Neonazi-Kameradschaften häufig untereinander zerstritten seien, in ihrer Fremdenfeindlichkeit seien sie eng miteinander verbunden. Über Alltagsrassisten ohne Parteibuch habe die Polizei allerdings weniger Erkenntnisse, gibt Merbitz zu, und verweist auf die vermutlich hohe Dunkelziffer:
"Natürlich erfahren wir als Polizei nicht alles. Das muss man auch so klar und deutlich sagen. Ich weiß auch, dass es solche Beschimpfungen insbesondere auch in Gaststätten gibt, die von ausländischen Mitbürgern betrieben werden, dass die auch beleidigt werden. Teilweise stumpfen sie schon ab, und sagen, wir sind ja schon froh, dass keine Gewalt ausgeübt wird, wir lassen das über uns ergehen."
Merbitz guckt noch ein bisschen strenger als sonst, als er auf den Rassismus in den eigenen Reihen angesprochen wird. Doch der Polizeichef gibt offen zu, dass es auch innerhalb der Polizei immer wieder zu fremdenfeindlich motivierten Vorfällen kommt.
"Wir führen jetzt in den Revieren Seminare durch, um einfach mal zu erklären, was ist denn Islam? Was ist ein Koran? Was beinhaltet denn der? Nicht alles ist Terrorismus."
Stichwort Islamfeindlichkeit. Polizeichef Merbitz könnte für so eine Mitarbeiterschulung den Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick einladen. Der vertritt die These, dass die Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington die Geburtsstunde waren für diese Art der Menschenfeindlichkeit.
"11. September, das war das Signalereignis, was die Islamfeindlichkeit in Gang gesetzt hat. Nicht mehr die Abwertung der Ausländer geschieht, sondern die Ausländer werden zu Muslimen, und, und, und. Also wir haben eine Veränderung. Auf einmal waren es nicht mehr die Gastarbeiter, die Ausländer, die Türken, sondern auf einmal war der Islam da."
Den Anstieg der Islamfeindlichkeit messen die Bielefelder Forscher in allen gesellschaftlichen Gruppen, egal ob bei den Älteren oder den Jungen, bei Gering- oder Vielverdienern - im Westen so wie im Osten.
"So, nehmen sie sich Platz. Herzlich Willkommen!"
Zu Besuch bei Ahmed Thiar in Mühlhausen. Seine Ehefrau stammt von hier. Auch die drei Kinder sind hier geboren. Das Ehepaar engagiert sich ehrenamtlich im örtlichen Fußballclub. Die Kinder kommen gut mit in der Schule. Die Tihars selbst sehen sich als voll integriert an - trotz der vielen Rückschläge. Tihar erzählt, als er vor ein paar Jahren mit seiner Familie in den neuen Wohnblock einzog, starteten die Nachbarn eine Unterschriftenaktion gegen ihn. Das aber sei nur der Anfang gewesen.
"Früh aufgestanden - und dann lag Müll vor der Tür. Die haben uns den Müll vor die Tür gekippt."
Einmal passierte es, erzählt Tihar, dass er in einem ICE-Zugrestaurant vermutlich absichtlich nicht bedient wurde. Die Deutsche Bahn habe sich deswegen bei ihm entschuldigt. Der gebürtige Algerier muss viel Zug fahren. Er arbeitet als Kindergärtner - allerdings nicht in Thüringen, sondern in Hessen. Dort erlebe er auch Alltagsrassismus, meint Tihar, allerdings seltener als in Ostdeutschland.
"Bei mir ist es so, wenn ich jetzt hier in Ostdeutschland fahre und vereise, oder hier leb ich, dann merk ich das und spür ich, dass das hier tatsächlich mehr ist. Also die Leute sind hier gegenüber Fremden, mir so, … das Verhalten … Ablehnung. Das spürt man."
Fakt ist: Laut mehrerer Studien finden sich in Ostdeutschland mehr Menschen mit fremdenfeindlichen Einstellungen in den Köpfen als im Westen. Und dass die Polizei im Osten schon immer mehr rassistische Straftaten von organisierten Rechtsextremisten zählt als in den alten Bundesländern ist hinlänglich bekannt. Was aber ist mit den fremdenfeindlichen Beleidigungen und Angriffen von nicht- organisierten Alltagsrassisten? Gibt es hier Ost-West-Unterschiede? Ahmed Tihar erzählt von einem Vater in Hessen, dessen Sohn er in seiner Kindergartengruppe betreute.
"Und dieser Mann, der gibt mir nicht die Hand. Lässt mich einfach stehen, ignoriert mich, läuft vorbei. Dann hat er verlangt, dass der Junge tatsächlich von meinem Kreis rauskommt."
Auch beim Besuch in der Uni Bielefeld stand die Frage groß im Raum, ob - abgesehen von den bekennenden Rechtsextremisten – Rassismus häufiger in Ost- oder in Westdeutschland ausgelebt wird? Für Konfliktforscher Andreas Zick stellt dies eine komplizierte Frage dar. Zick sagt mit Blick auf die fünf neuen Bundesländer:
"Es gibt die eine These, die sagt, ja es wird mehr ausagiert. Die Einstellung führt automatischer zu einem Verhalten. Warum ist das so? Weil Normen fehlen, weil Widerstand gegen das Verhalten fehlt. Leb ich in einer Umwelt, wo ich Kontrolle von außen hab, wo jemand sagt, nein, das ist hier normativ nicht erwünscht, wir wollen das hier nicht, dann sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass Einstellungen zu Verhalten führen."
Tatsächlich erfahren Rassisten in Ostdeutschland weniger gesellschaftliche Gegenwehr. Außerdem meint Andreas Zick:
"Vielleicht aber vertun wir uns im Westen. Also derzeit beobachten wir ja in einigen Regionen - Pfalz, Ruhrgebiet und, und, und -, dass dort dramatischer Alltagsrassismus stattfindet."
Die Frage, in welchem Landesteil es häufiger zu fremdenfeindlichen Attacken seitens scheinbar normaler Bürger kommt, bleibt vorläufig offen. Verlässliche statistische Daten gibt es nicht. Vielmehr liefern Studien wie etwa von der Agency of fundamental human rights in Wien keine Hinweise auf einen Ost-West-Unterschied.
Im Haus des Buches in Leipzig. Eine Filmpremiere. Die DDR-Bürgerrechtlerin und Publizistin Freya Klier zeigt ihre Dokumentation über die brutale Niederschlagung des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953. Diktaturen sind Freya Kliers Lebensthema. Und bereits seit mehr als 30 Jahren beschäftigt sich die Berlinerin auch mit Rassismus in der DDR und in den fünf neuen Bundesländern heute. Kliers zentrale These dabei lautet: Die Politik der herrschenden Sozialisten war der Dünger für Ressentiments gegenüber allem, was von der Norm abwich. Freya Klier:
"Das kann eine Haarfarbe sein, das kann Kleidung sein, das können Menschen sein, die behindert sind. Es gab in der DDR nicht eine einzige Schräge für einen Behinderten, damit der mal in nen Laden kommt. Behinderte wurden weggeschlossen. Das ist auch so was. Es ist einfach nicht bearbeitet worden oder verarbeitet worden, was im Dritten Reich mit Menschen passiert ist, die von der Norm abwichen und auch vorher ja schon. Das sind ja schon seit der Kaiserzeit bestimmte Verhaltensmuster, die sich dann irgendwo weiter gespült haben."
Diese These von der verspäteten Nation, von der späten Emanzipation der Deutschen als Untertanen, von der Obrigkeit ist einer der zentralen Bausteine in Kliers Theorie.
"Das wirkt bis heute überhaupt. Also in Diktaturen die Verhaltensmuster, die Menschen einfach antrainiert haben. Es war ja vom Ordnungsprinzip auch relativ ähnlich zur russischen Diktatur, aber auch zu der, die vorher war, mit diesem ganzen Pionierzeug und Uniform und Wimpel und alles durchorganisiert. Individuum war ein Begriff, der nach dem Mauerbau gestrichen wurde aus dem offiziellen Sprachschatz."
"Ich bitte jetzt Sie, Frau Klier, Herrn Ministerpräsident, Herr Tillich auf die Bühne. Dazu auch noch ... "
Der Ministerpräsident von Sachsen ist auch gekommen zur Filmpremiere nach Leipzig. Stanislaw Tillich hat reichlich Erfahrung mit dem Thema Diskriminierung von Minderheiten in Sachsen.
"Wir haben ja in Sachsen die NPD im Sächsischen Landtag. Und diese Partei ist ja nun zutiefst rassistisch und auch ausländerfeindlich. Aber gleichwohl will ich deutlich sagen, das gibt es natürlich auch am Stammtisch. Wir müssen aufpassen, dass es nicht so eine Art Alltagsdiskriminierung gibt."
Der Ministerpräsident zögert ein bisschen, als er nach den Ursachen für menschfeindliche Einstellungen in den Köpfen der Deutschen gefragt wird. Stanislaw Tillich verweist auf die Leistungsgesellschaft:
"Wenn sie mal an kleine Kinder denken, wenn da einer nicht im Sport ganz gut mitkommt, da wird er von den Schulkameraden gelegentlich gehänselt. Im Erwachsenenleben ist das dann das Vorurteil gegenüber jemandem, der ein körperliches Versehen hat, der eine politisch andere Anschauung hat, vielleicht einer Religion angehört."
Lehrerin: "Hallo!"
Tihar: "Ist er fertig?"
Lehrerin: "Er weiß eigentlich Bescheid. Er ist fertig."
Tihar: "Janis! Komm!"
Ein letztes Mal an der Seite von Achmed Tihar in seinem Mühlhäuser Alltag. Jetzt holt er einen seiner Söhne aus der Schule ab.
Tihar:"So, wo sind deine Sachen?"
Sohn: "Drüben"
Thihar: "Ach so, Tschüss!"
Lehrerin: "Tschüss!"
Tihar erzählt, jetzt auf dem Gymnasium habe sein Sohn keine Probleme mehr mit fremdenfeindlichen Anfeindungen – doch noch vor drei Jahren auf der Grundschule sei das anders gewesen. Dort sei der Kleine häufig rassistisch beleidigt und auch angegriffen worden.
"Und da ist auch, wenn es irgendwo die Kinder trifft, dann bin ich sehr schwach. Dann ist es vorbei bei mir. Weil ich möchte nicht die Probleme, die ich vielleicht gelebt oder erleben musste … dass genau die Situationen meine Kinder zu erleben haben. Das möchte ich einfach nicht und dafür kämpfe ich auch."