Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte den Kauf in Berlin an. Das neue System wird wohl der teuerste Einkauf der kommenden Jahre für die Bundeswehr sein wird. Von der Leyen sagte, vor der Entscheidung von Generalinspekteur Volker Wieker seien die Projekte "in die Tiefe hinein geprüft" worden, um Risiken zu erkennen.
Gesamtkosten bis zu acht Milliarden Euro
Das Ministerium will nun in Vertragsverhandlungen einsteigen. Ihr Ziel sei "vor allem Transparenz darüber, was wir erwarten und was geliefert wird", sagte von der Leyen. Deshalb würden "Sollbruchstellen" eingebaut. "Wenn diese Meilensteine nicht erreicht werden, gibt es für uns immer noch die Möglichkeit, auf eine andere Lösung umzuschwenken."
Das US-Unternehmen Raytheon hatte das bisherige System Patriot geliefert und sich ebenfalls um den Auftrag beworben, die Anbieter der beiden Systeme hatten sich in den vergangenen Monaten einen Wettstreit um den Zuschlag geliefert. Meads wurde vom deutsch-italienischen Rüstungskonzerns MDBA (mit einem Standort im bayerischen Schrobenhausen) und dem US-Hersteller Lockheed Martin entwickelt. An MBDA wiederum sind Airbus, die britische BAE Systems und Finmeccanica aus Italien beteiligt. Bereits jetzt sind etwa vier Milliarden Euro in das Projekt geflossen - davon eine Milliarde Euro deutsche Steuergelder. Drei bis vier weitere Milliarden wird Meads kosten.
Die Opposition kritisierte das Milliardenprojekt. Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agniezka Brugger sprach von einem Rüstungsabenteuer, das zum "nächsten Milliardengrab" werden könne. Statt eine kluge Sicherheitspolitik zu verfolgen, arbeite Verteidigungsministerin von der Leyen lieber den Wunschzettel der Industrie ab. Ähnlich äußerte sich der Linken-Politiker Alexander Neu. Er kritisierte, die Entscheidung für Meads mache zum aktuellen Zeitpunkt keinen Sinn "und sorgt nur für die Verschwendung von weiteren Steuermilliarden." Deshalb liege der Verdacht nahe, dass auf Druck der Industrie "schnell Nägel mit Köpfen gemacht werden sollen, bevor man vielleicht zu dem Schluss kommt, dass ein solches System völlig überflüssig ist."
Der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte sagte dagegen, mit der Entscheidung für Meads werde "eine wichtige Fähigkeitslücke für den Schutz unseres Landes und unserer Soldaten im Einsatz geschlossen". Vertragliche Auflagen würden das Verteidigungsministerium absichern. "Zu oft waren in der Vergangenheit Rüstungsprojekte von Verspätungen und Preissteigerungen gekennzeichnet", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Mehrmals hatten sich in der Vergangenheit Rüstungsprojekte teurer als geplant herausgestellt, oft gab es späte Lieferungen oder Qualitätsmängel.
Acht bis zehn Einheiten im GesprächDas neue Waffensystem soll Angriffe mit Flugzeugen und Raketen abwehren können. Zu einer Einheit gehören unter anderem ein Gefechtsstand, ein 360-Grad-Radar und Raketenabschussrampen. Wie viele Einheiten angeschafft werden sollen, ist noch unklar. Im Gespräch sind acht bis zehn. Die ARD zitierte Ministeriumskreise mit den Worten, Meads sei favorisiert, weil es im Vergleich zu Patriot ein neues, ausbaubares System mit einer neuen Softwarearchitektur sei. Nach einer Beschaffung hätte die Bundeswehr die Rechte an der Software.Meads (Medium Extended Air Defense System) hat eine lange Vorgeschichte. Der Bundestag brachte die deutsche Beteiligung bereits vor einem Jahrzehnt auf den Weg. Die USA entschieden später jedoch, das System nicht zu beschaffen.(nch/hba/jsc)
