Rassismus in popkultureller Verpackung

Oktober 2012, Frankfurt am Main. Junge Menschen, schwarz gekleidet und maskiert, tauchen bei der Auftaktveranstaltung der Interkulturellen Wochen auf, hüpfen tanzend durch den gefüllten Saal. Auf Plakaten, die sie hochhalten, steht geschrieben "Multikulti wegbassen" – das heißt sinngemäß entfernen.

Auf anderen ist ein Kreis gemalt, darin der griechische Buchstabe Lambda – das Symbol der "Identitären Bewegung". Der Flashmob, wie man solche spontanen Aktionen nennt, wird gefilmt und mit Techno-Musik unterlegt bei Youtube eingestellt.

"Wir sind die Bewegung, die heute eine Wahl trifft. Sich zu stellen und in erster Reihe zu stehen"

Die Webseite der Identitären ist jugendgerecht gestaltet, poppig und bunt. "100 Prozent Identität, 0 Prozent Rassismus", ist einer der Slogans. Man muss genau hinschauen, um zu wissen, worum es eigentlich geht.

"Das ist ganz, ganz alter Käse, der da aufgetischt wird, es ist ja gesellschaftlich ruchbar geworden, von menschlichen Rassen zu reden."

Christoph Schulze vom apabiz, dem Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin.

"Und ein inzwischen gar nicht mehr so neuer Trick in der extrem Rechten ist, das Wort Rasse zu ersetzen durch zum Beispiel Kultur, oder eben, das ist der neue Anschlag, durch das Wort 'Identität'. Was neu an den Identitären ist, ist die Verpackung. Dass die sich nicht scheuen, popkulturelle Bezüge herzustellen und die massiv einsetzen."

Zuwanderung, und daraus resultierend eine angebliche Überfremdung sowie Gewalt von Ausländern gegen Deutsche - das sind die Themen, derer sich die "Identitären" bedienen. Mittlerweile gibt es Dutzende lokale Gruppen in Deutschland – von Flensburg über Fulda bis Passau. Ihr wichtigster Marktplatz aber ist das Internet: Sie haben fast 5000 "Likes" auf Facebook, und auch im Videoportal "Youtube" präsentieren sie sich als flashmobbende Spaßguerilla - meistens.

"Wir sind die Bewegung, deren Generation doppelt bestraft ist. Verurteilt, in ein Sozialsystem einzuzahlen, das durch Zuwanderung so instabil wird, dass für uns und unsere Kinder nichts mehr übrig bleibt. Wir sind die Generation ..."

Auch ausländerfeindliche Agitationen verbreiten die Identitären. Dabei bleiben sie anonym: Ein Impressum gibt es auf ihrer Webseite nicht – obwohl das für deutsche Seiten eigentlich vorgeschrieben ist. Sie holen die Jugend dort ab, wo sie ist: im Internet und in sozialen Netzwerken. Und haben damit einen entscheidenden Vorteil gegenüber der sogenannten "etablierten" rechtsextremen Szene wie der NPD, sagt Dierk Borstel, Rechtsextremismus-Experte an der FH Dortmund.

"Das ist natürlich jetzt schon die Zukunft, das ist aufwendiger, das ist interessanter, das ist cooler, das ist auch geiler für die, wenn die einfach dabei sind. Das macht auch viel mehr Spaß, als sich mit Verwaltungsanträgen in 'nem Kommunalparlament, ob nun der Baum gefällt oder nicht gefällt wird, auseinanderzusetzen, das heißt, es ist ein Teil der Zukunft."

"Das ist kein einfaches Manifest. Das ist eine Kriegserklärung, das ist eine Kriegserklärung, eine Kriegserklärung."

Die Sprache der Identitären: martialisch. Ob Flashmobs allerdings für die rechtsextreme Szene eine Erfolg versprechende Aktionsform sind? Dierk Borstel ist sich da nicht sicher.

"Da muss man vorher den Mund halten, damit das keiner mitkriegt, das fällt auch in der Szene sehr vielen sehr, sehr schwer, das heißt, für einen gewissen Führungskreis ist es das Zukunftsmodell, andere brauchen es etwas einfacher, die brauchen eine Gruppe, wo sie trinken können, schlagen können, ein Ideologieangebot kriegen, und für die ist einfach das klassische Kameradschaftsmodell wahrscheinlich auch das Modell der Zukunft."

Dass die Identitären erlebnisorientierte, scheinbar oder tatsächlich unpolitische Jugendliche ansprechen wollen, weist jedoch nicht zwangsläufig auf eine Konkurrenz zur bestehenden rechtsextremen Szene hin – im Gegenteil. Christoph Schulze vom apabiz.

"Die NPD hat in einem Internetversand T-Shirts verkauft, wo der Slogan der Identitären draufgedruckt war, nämlich - man kann drüber lachen - man muss es aber auch erst mal wahrnehmen: Da stand drauf: 'Wir sind nicht links, nicht rechts, wir sind identitär'. Es ist ein Versuch, 'ne Metapolitik zu betreiben. Erst mal eine Kultur zu etablieren, wo dann die härteren politischen Inhalte später kommen."

Der Bremer Verfassungsschutz hat im Februar ihm bekannte Vertreter der rechtsextremen Szene bei den Identitären ausgemacht. Der Leiter des Landesamtes Hans-Joachim von Wachter sagte, dass sich die Identitäre Bewegung nur vordergründig von der NPD distanziere und man in der Hansestadt Hinweise habe, dass es Überschneidungen mit der rechtsextremen Szene gebe. Ähnliches berichtet auch Schulze.

"Die allererste Aktion, die mir bekannt ist, unter dem Label 'Identitäre Bewegung', hat in Rostock stattgefunden, vor etwa 'nem halben Jahr, und da waren es die Mitglieder der lokalen Kameradschaft, die 'Nationalen Sozialisten Rostock', haben da Hard-Base-Techno gehört und sind tanzend durch die Straße gezogen – unter dem Label 'Identitäre Bewegung', also es ist auch ein Magnet für Neonazis alter Couleur."

"Identitäre Generation, identitäre Generation. Wir sind die Antwort auf Euch! Denn wir – sind Eure Kinder. Wir – sind Eure Kinder! Wir – sind Eure Kinder!"

Auch in Rheinland-Pfalz stehen die Identitären mittlerweile unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.