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Rechtsextremismus
Wie weiter nach dem Karlsruher NPD-Urteil

Parteienverbote spalten. Gescheiterte Verbotsanträge auch. Karlsruhe hat entschieden, wie mit der NPD umzugehen ist: Die Partei wird nicht verboten. Eine höchstrichterliche Entscheidung zum Selbstverständnis der Demokratie in Deutschland.

Diskussionsleitung: Stephan Detjen, Deutschlandradio |
    Die drei Richter stehen nebeneinander; Voßkuhle verliest gerade das Urteil, das er in den Händen hält.
    Das Bundesverfassungsgericht hat sein Urteil im NPD-Verbotsverfahren verkündet: Kein Verbot trotz Verfassungsfeindlichkeit (Kai Pfaffenbach / REUTERS POOL / dpa)
    Einschüchterungsversuche, Bedrohung, Aufbau von Gewaltpotenzial durch die NPD räumten die Richter ein, aber die Antwort darauf könne nicht ein Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht sein.
    Es bleiben die Fragen: Was gedeiht am rechten Rand? War die NPD die richtige Baustelle? Welche Mittel sind nun gefragt?
    Diskussionsleitung: Stephan Detjen, Deutschlandradio
    Es diskutieren:
    • Patrick Dahlemann (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern
    • Gudula Geuther, Deutschlandradio
    • Horst Meier, Freier Journalist und Autor
    • Erica Meijers, Chefredakteurin der Zeitschrift "De Helling"