Archiv

Rede zu Europa
Macron will europäischen Finanzminister

Mehr Sicherheit, mehr Integration, weniger Arbeitslose: Für die Gestaltung eines starken Europas sprach sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine vertiefte Zusammenarbeit innerhalb der EU aus. Erneut forderte er einen EU-Finanzminister. Nur so könne Europa eine "starke weltweite Wirtschaftsmacht" sein.

Von Anke Schaefer |
    Der französische Präsident Macron bei seiner Europa-Grundsatzrede an der Sorbonne-Universität
    "Wir müssen dafür sorgen, dass die Eurozone gegenüber den Vereinigten Staaten und China konkurrenzfähig bleibt", sagte Emmanuel Macron in seiner Grundsatzrede an der Pariser Universität Sorbonne. (AFP / ludovic Marin)
    Der französische Präsident Emmanuel Macron möchte die Zusammenarbeit innerhalb der EU vertiefen. Es geht ihm um eine gemeinsame Sicherheitspolitik. Er möchte ein gemeinsames europäisches Budget für die Verteidigung. Er wünscht sich eine europäische Polizei. Er will, dass die Staaten der EU ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus weiter vertiefen. Auch sollen sie eine bessere gemeinsame Einwanderungspolitik gestalten, die sich vor allem auch um Integration der Flüchtlinge bemühen soll, alles andere sei mit den Werten der EU nicht vereinbar.
    Arbeitslosigkeit reduzieren
    Den Klimawandel, die Umweltpolitik hat er auch Blick. Und die Wirtschaftspolitik. Macron möchte eine weitere Integration der Euro-Zone und einen EU-Finanzminister mit eigenem Budget einsetzen, der kontrolliert wird von einem Eurozonen-Parlament. Er weiß, dass in Deutschland innerhalb der Union und der FDP viele gegen einen EU-Finanzminister sind. Aber er sagt, hier gehe es nicht darum, etwa alte Schulden zu vergemeinschaften oder finanzielle Probleme notleidender Staaten zu regeln, sondern:
    "Die Herausforderung ist es, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Immer noch ist einer von fünf Jugendlichen in der Eurozone arbeitslos. Wir müssen dafür sorgen, dass die Eurozone gegenüber den Vereinigten Staaten und China konkurrenzfähig bleibt - und gleichzeitig müssen wir dieses Problem lösen, was seit zehn Jahren nicht gelingt: Arbeitsplätze zu schaffen und dafür zu sorgen, dass die aktuelle junge Generation nicht der Arbeitslosigkeit anheim fällt."
    Jeder müsse in seinem Land tun, was zu tun sei. Er hat ja in Frankreich grade die Arbeitsmarktreform durchgesetzt.
    Starkes Europa durch Vielfalt
    Macron hielt ein Plädoyer für den europäischen Geist und die europäische Kultur, die sich aus vielen Ländern und Sprachen speise - und genau das sei Europas Stärke. Ungeachtet aller Differenzen schlug er den Deutschen vor, die Zusammenarbeit zu vertiefen und die Regeln für die Märkte in beiden Ländern bis 2024 zu harmonisieren.