Australien
Regierung gibt Pläne für Bußgelder gegen Tech-Giganten bei Falschinformationen auf

Die australische Regierung hat ihre Pläne aufgegeben, Internetplattformen wie X oder Facebook im Fall der Verbreitung von Falschinformationen mit hohen Bußgeldern zu belegen. Kommunikationsministerin Rowland erklärte, man habe den Gesetzentwurf zurückgezogen, weil es keine Chance gebe, das Vorhaben durch das Parlament zu bringen.

    Eine Hand umfasst ein Smartphone, auf dem Text zu sehen ist.
    Nutzung eines Smartphones. (imago / Agentur 54 Grad / 54° / John Garve)
    Politiker der konservativen Opposition hatten vor einer Beschneidung der Meinungsfreiheit im Internet gewarnt und zudem die Umsetzbarkeit angezweifelt. Den Plänen zufolge sollten Tech-Unternehmen bei - wie es hieß - Verstößen gegen die Onlinesicherheit bis zu fünf Prozent ihres Jahresumsatzes als Strafe zahlen müssen.
    Die australische Regierung plant weiterhin, eine Altersgrenze für die Nutzung von Online-Netzwerken wie Instagram und Tiktok einzuführen. Diese soll bei 16 Jahren liegen.
    Diese Nachricht wurde am 24.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.