EU-Mitgliedsstaat
Regierungsbildung in Bulgarien erneut gescheitert - weitere Neuwahl im Herbst

In Bulgarien kommt es im Herbst zu einer erneuten Parlamentswahl.

05.08.2024
    Eine ältere Frau wirft in einem Wahllokal in Bulgariens Hauptstadt Sofia ihren Wahlzettel in die Wahlurne.
    Wahllokal in Sofia: In Bulgarien muss wohl zum siebten Mal innerhalb von vier Jahren ein neues Parlament gewählt werden. (Archivbild) (AFP / Nikolay Doychinov )
    Ein dritter und letzter Anlauf zur Regierungsbildung scheiterte. Die populistische Partei ITN, die vor einer Woche von Staatschef Radew mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden war, gab das Mandat zurück. Bei Gesprächen mit anderen Parteien konnte sie nicht die für eine Regierung erforderliche Mehrheit der Parlamentarier überzeugen.
    Nun soll voraussichtlich im Oktober erneut gewählt werden. Es ist dann die siebte Parlamentswahl in Bulgarien seit April 2020. Staatschef Radew muss nun einen Wahltermin bestimmen und einen Interimsregierungschef ernennen. Dieser soll dann eine Übergangsregierung aufstellen.
    Diese Nachricht wurde am 05.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.