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Regierungsbildung in Katalonien
Carles Puigdemont ist neuer Regionalpräsident

Die nach Unabhängigkeit strebenden Parteien in Katalonien haben Neuwahlen noch einmal abgewendet. Kurz vor Ablauf einer Frist am Sonntag einigten sie sich auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung. Neuer Regionalpräsident wird Carles Puigdemont.

    Kataloniens scheidender Ministerpräsident Artur Mas und sein designierter Nachfolger Carles Puigdemont geben sich die Hand.
    Kataloniens scheidender Regionalpräsident Artur Mas (links) und sein Nachfolger Carles Puigdemont in Barcelona. (dpa / Toni Albir)
    Die Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam für das Ja) des scheidenden Regionalpräsidenten Artur Mas hatte bei der Regionalwahl am 27. September zwar die meisten Sitze im katalonischen Parlament errungen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Zum Weiterregieren war das Parteienbündnis deshalb auf die Unterstützung der Linksradikalen von der CUP angewiesen. Die bestand jedoch auf Mas' Rücktritt, den dieser bis zuletzt abgelehnt hatte.
    Nun beugte er sich dem Willen der CUP und machte damit den Weg frei für die Bildung einer Regierung aus Separatisten. Das Parlament in Barcelona wählte am Sonntagabend den Bürgermeister von Girona, Carles Puigdemont, zum neuen Regionalpräsidenten. Puigdemont , der mit 70 Ja- zu 63 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen gewählt wurde, gilt als überzeugter Verfechter der Unabhängigkeit Kataloniens. Der 53-jährige Journalist rief in seiner Rede vor dem Parlament am Sonntagabend dazu auf, den Prozess der Loslösung zu starten.
    Die neue Regierung will die Unabhängigkeit nach Möglichkeit innerhalb der kommenden 18 Monate verwirklichen. Nach den Wahlen hatte das Regionalparlament eine Resolution verabschiedet, um den Ablösungsprozess einzuleiten und stieß damit auf den erbitterten Widerstand der spanischen Zentralregierung in Madrid. Sie erreichte, dass die höchsten Richter des Landes die Resolution für verfassungswidrig erklärten.
    (am/jan/tzi)