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Registrierung von Asylsuchenden
Probleme beim Datenaustausch zwischen BAMF und Bundespolizei

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht heftig in der Kritik. Die Bearbeitung von Asylanträgen dauere zu lange, so der Vorwurf. Eine Mitschuld trage dabei die Informationstechnik, meint unser DLF-Kollege Peter Welchering.

Peter Welchering im Gespräch mit Uli Blumenthal |
    Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich bei Freilassing
    Die Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden lässt zu wünschen übrig, da zum Beispiel Datensätze mit Stammdaten von Asylsuchenden beim BAMF neu eingetippt werden müssen. (AFP / Guenter Schiffmann)
    Uli Blumenthal: So wurde vor Wochenfrist von verschiedenen Zeitungen berichtet, dass Datensätze der Bundespolizei nicht direkt in die elektronischen Akten des Bundesamtes übernommen werden können, sondern erst einmal neu eingetippt werden müssen. Was ist los mit der Informationstechnik im BAMF, Peter Welchering?
    Peter Welchering: Das BAMF arbeitet seit 14 Jahren mit elektronischen Akten. Dafür ist ein eigens Dokumentenmanagementsystem für Asylverfahren entwickelt worden. Und seit im Juni 2005 zwischen der Leitung des Bundesamtes und dem Personalrat eine Dienstvereinbarung über dieses Maris genannte System abgeschlossen wurde, ist das auch kontinuierlich weiterentwickelt worden. Also, das BAMF setzt moderne Informationstechnik ein.
    Blumenthal: Aber die Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden lässt ja zu wünschen übrig, wenn da zum Beispiel Datensätze mit Stammdaten von Asylsuchenden neu eingetippt werden müssen?
    Welchering: Nicht nur die Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden, auch die Zusammenarbeit mit vielen Ausländerbehörden der Städte und Landkreise, bei denen ich mich umgehört habe. Da werden Stammdaten per Fax oder Brief hin- und hergeschickt. Die Bundespolizei kann sogar schon mailen. Das Problem sind die Schnittstellen. Das sagt Tobias Plate, Pressesprecher BMI: "Das System wurde ursprünglich nur für das amtsinterne Asylverfahren eingesetzt". Und er schreibt weiter: "Externe Schnittstellen sind nur sehr aufwendig zu implementieren."
    Blumenthal: Und wie groß ist der Aufwand, solche Schnittstellen zu programmieren, sodass die von der Bundespolizei erfassten Daten dann direkt in das Maris-System des BAMF eingespeist werden können?
    Welchering: Eigentlich lächerlich gering. Das sagen mir zumindest die Programmierer der Herstellerfirma. Denn Maris beruht auf einem offenen Dokumentenstandard, genauer die Extended Markup Language, kurz: XML. Die wird etwa im Verlagsbereich oder im Office-Bereich ganz breit eingesetzt. Schnittstellen, um Datensätze in ein XML-basiertes Dokumentenmanagement zu übernehmen, gibt es viele am Markt. Die müssen natürlich an die jeweiligen Installationen angepasst werden, aber das dauert ein paar Tage.
    Blumenthal: Warum sind solche Schnittstellen nicht schon längst eingeführt worden?
    Welchering: Das habe ich das Innenministerium auch gefragt. Und die haben geantwortet, dass eine Machbarkeitsstudie durchgeführt werden, wie solche Schnittstellen aussehen könnten. Diese Machbarkeitsstudie läuft schon einige Zeit und soll im November abgeschlossen werden. Deshalb war auch meine nächste Frage: Warum wendet sich das BMI da nicht an den Hersteller von Maris, nämlich das IT-Unternehmen Atos GmbH. Und jetzt wirds kompliziert. Die Antwort des BMI lautete nämlich: "Atos wird nur auf Basis eines Dienstleistungsvertrages für Teile der Programmierung herangezogen." Und die Begründung: Maris sei ja von Siemens Business Services für das BAMF entwickelt worden. Dabei haben die Spezialisten des BMI offenbar übersehen, dass Atos sozusagen die Nach-Nachfolgerin von SBS ist.
    Blumenthal: Heißt das, man hätte sich diese umfangreiche Machbarkeitsstudie sparen können.
    Welchering: Im Endeffekt ja, wobei Machbarkeitsstudien ja nicht prinzipiell schlecht sind. Einen Blick darauf zu werfen, wie welche Datensätze etwa der Bundespolizei in welche Datenfelder von Maris eingepflegt werden, ist ja nicht schlecht. Aber die bisherige Doppelarbeit bei der Datenerfassung kann in rein softaretechnischer Hinsicht in wenigen Tagen überflüssig gemacht werden durch eine am Markt zu kaufende Schnittstelle auf XML-Basis.