Dreyer sagte in Mainz, alle Parteien seien sich bewusst, dass solche Bündnisse Kompromisse erforderten. Der FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing erklärte, in schwierigen Zeiten dürften nicht nur Große Koalitionen denkbar sein. Auch die Grünen betonten ihr Interesse an einem Drei-Parteien-Bündnis.
Bei der Landtagswahl am 13. März war die SPD zwar stärkste Kraft geworden, braucht für die Regierungsbildung jedoch Partner. Rein rechnerisch wäre auch eine Große Koalition möglich, die lehnt die SPD aber ab. Auch FDP und Grüne sind dagegen. "Es kann nicht sein, dass in Zeiten großer und schwieriger Herausforderungen nur noch große Koalitionen geführt werden", so Wissing von der FPD. Die rheinland-pfälzische Grünen-Vorsitzenden Katharina Binz schloss sich dem an. Dies gelte auch in einer Zeit, in der es zu einem Rechtsruck gekommen sei, sagte sie.
Ab sofort treffen sich Verhandlungsgruppen der drei Parteien jeden Tag zu Gesprächen. Ein möglicher Koalitionsvertrag müsste von allen Parteien genehmigt werden, bei den Grünen ist dafür eine Urabstimmung vorgesehen. Die konstituierende Sitzung des Landtags ist für den 18. Mai vorgesehen. Dann könnte Malu Dreyer als Ministerpräsidentin vereidigt werden.
Eine rot-grüne-gelbe Koalition ist in Deutschland eher ungewöhnlich. Die letzte Ampel-Regierung in einem Bundesland gab es in den Neunziger Jahren in Bremen. Danach waren solche Koalitionsgespräche immer wieder gescheitert.
CDU entscheidet am Abend über Koalitionsverhandlungen
In Baden-Württemberg will die CDU am Mittwochabend über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen entscheiden. Die Landtagsfraktion hat bereits einstimmig dafür votiert. Das sagte Fraktionschef Guido Wolf nach der Sitzung. Sollten die Parteigremien zustimmen, könnten am Freitag offizielle Gespräche aufgenommen werden.
Bei den Grünen ist für die Verhandlungen kein weiterer Beschluss erforderlich. Sie sind dazu bereit. Daraus könnte unter Führung des bisherigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann die bundesweit erste grün-schwarze Koalition auf Landesebene entstehen. Der umgekehrte Fall, eine schwarz-grüne Landesregierung, gibt es seit 2014 in Hessen. 2010 platzte eine solche solche Koalition in Hamburg.
Sonderparteitage in Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt, wo ebenfalls am 13. März gewählt wurde, sondieren derzeit CDU, SPD und Grüne darüber, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen. Anfang April müssen noch die Mitglieder von SPD und Grünen auf Sonderparteitagen zustimmen.
(at/hba/jcs)
