Bürgergeld
Rosemann (SPD): Monatliche Meldepflicht "erleichtert Integration in Arbeitsmarkt"

Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rosemann, hat die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld gegen Kritik von Sozialverbänden verteidigt. Rosemann sagte im Deutschlandfunk, bei dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf zur monatlichen Meldepflicht gehe es nicht darum, Bezieher zu kontrollieren.

    Der SPD-Politiker Martin Rosemann steht am Rednerpult des Deutschen Bundestags.
    Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Rosemann. (picture alliance / Geisler-Fotopress / Frederic Kern / Geisler-Fotopress)
    Man wisse aber aus Erfahrung, dass regelmäßige Gespräche mit den Betreuern im Jobcenter die Integration auf dem Arbeitsmarkt erleichterten. Auch die geplante Kürzung des Bürgergelds für drei Monate bei Beziehern, die Arbeits- oder Ausbildungsangebote verweigern, gehe auf Rückmeldungen aus den Jobcentern zurück. Hier sei es in der Vergangenheit teilweise sehr umständlich gewesen, wirkungsvolle Sanktionen zu verhängen.

    "Gemeinsam Probleme überwinden"

    Rosemann kritisierte die aktuelle Diskussion zum Thema Bürgergeld. Sie würde den Eindruck erwecken, dass die Empfänger durch die Bank faul wären. Das Ziel der Bundesregierung sei jedoch, den Menschen zunächst Vertrauen entgegenzubringen und gemeinsam mit ihnen Probleme beim Einstieg in den Arbeitsmarkt zu überwinden.
    Das Interview mit Martin Rosemann kann hier nachgehört werden.
    Diese Nachricht wurde am 12.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.