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"Die Zeit"
Roth (SPD) bringt NATO-Aufnahme von Teilen der Ukraine ins Gespräch

Der SPD-Außenpolitiker Roth plädiert mit Blick auf die Ukraine dafür, die vertraglichen Grundlagen für eine NATO-Mitgliedschaft flexibler auszulegen.

    Mann im blauen Anzug mit grauen Haaren im mittleren Alter bei einer Rede im Bundestag
    Der SPD-Politiker Roth schlägt vor, Teile der Ukraine in die NATO aufzunehmen. (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags sagte der Wochenzeitung "Die Zeit", er würde einen, Zitat, "perfekten Frieden" im russischen Angriffskrieg nicht zur Bedingung einer Aufnahme machen. Man könne zuverlässig von Kiew kontrollierte Landesteile in das NATO-Gebiet aufnehmen. Nur für diese Gebiete der Ukraine gelte dann die Beistandspflicht nach Artikel 5.
    Italiens Ministerpräsidentin Meloni forderte bei einem Besuch in Warschau, die NATO müsse der Ukraine beim nächsten Gipfel echte Sicherheitsgarantien geben. Polens Regierungschef Morawiecki äußerte sich ähnlich.
    Diese Nachricht wurde am 05.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.