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Rüstungsexport an Russland
Frankreich verweigert Kriegsschiff

Die französische Regierung hat die Lieferung eines Mistral-Kriegsschiffes an Russland vorerst auf Eis gelegt. "Die Bedingungen für das Geschäft seien derzeit nicht gegeben", erklärte der Elysée-Palast - und reagierte damit auch auf die internationale Kritik an diesem Rüstungsexport.

    Besucher blicken am Sonntag (11.04.2010) auf den französischen Hubschrauberträger "Mistral", der am Pier im Marinehafen von Wilhelmshaven liegt. Das Schiff nimmt teil am NATO-Manöver "Brilliant Mariner" 2010 auf der Nord- und Ostsee. Die Einheiten laufen am Montag (12.04.) aus.
    Frankreich liefert französischen Hubschrauberträger Mistral vorerst nicht an Russland aus. (picture alliance / dpa / Carmen Jaspersen )
    Frankreichs Präsident François Hollande hatte noch vor wenigen Wochen auf der geplanten Lieferung des ersten von zwei Mistral-Kriegsschiffen beharrt. "Die Russen haben bezahlt. Wir müssten 1,1 Milliarden Euro zurückzahlen, wenn das Schiff nicht geliefert würde", sagte er. Im Sommer wurden bereits russische Marinesoldaten in Frankreich auf dem ersten der Hubschrauberträger trainiert.
    Geschäft 2011 abgeschlossen
    Frankreich hatte im Jahr 2011 mit Russland den Vertrag zur Lieferung der zwei Kriegsschiffe abgeschlossen. Aufgrund der Eskalation der Lage in der Ukraine war jedoch in den vergangenen Monaten der Druck auf Paris immens gewachsen, die Lieferung zu stoppen. Neben den USA hatten auch osteuropäische Nato-Partner das Geschäft offen kritisiert.
    Die Mistral sind die größten französischen Kriegsschiffe nach dem Flugzeugträger "Charles de Gaulle"; sie können 16 Hubschrauber, 13 Panzer, etwa hundert Fahrzeuge und 450 Soldaten zu einem Einsatzort bringen.
    (tzi/bor)