Russland verbietet ab sofort die Einfuhr von Rindfleisch, Schweinefleisch, Gemüse, Obst, Geflügel, Fisch, Käse und Milch aus der EU, den USA, Australien, Kanada und Norwegen. Das gab Premierminister Dmitrij Medwedew am Vormittag bekannt. Die russische Regierung versucht, die Einfuhrverbote als eine Art Rettungsmaßnahme für die heimische Wirtschaft darzustellen. Oft hätten russische Agrarvertreter geklagt, dass sie angesichts der Importware keinen Zugang zu den russischen Handelsketten bekämen. Dies solle sich nun ändern.
"Die Gegenmaßnahmen, die wir jetzt einführen, werden die Regale in den Läden für unsere Erzeuger frei räumen. Unsere Agrarerzeuger müssen natürlich viel tun. Aber so eine Chance, einzigartige Bedingungen für eine Ausweitung der heimischen Produktion, darf man nicht ungenutzt lassen. Und wir haben ja auch noch Handelspartner für die genannten Produkte in anderen Ländern."
Nach offiziellen Angaben stammt zurzeit etwa ein Viertel der in Russland erhältlichen Lebensmittel aus dem Ausland. Bei einigen Fleischsorten und Milch ist der Anteil besonders hoch.
Preisentwicklung soll kontrolliert werden
Präsident Putin hat in seinem gestern unterzeichneten Erlass verfügt, dass die Importverbote keine extremen Preissteigerungen nach sich ziehen dürfen. Premierminister Medwedew wies die Regierung heute an, täglich über die Preisentwicklung zu berichten. Experten bezweifeln aber, dass ein Preisanstieg zu vermeiden ist. Die Teuerung liegt in Russland schon jetzt mehr als sieben Prozent.
Einfuhrverbot ist eine Antwort auf die Wirtschaftssanktionen
Das Einfuhrverbot für Agrargüter ist die erste konkrete Antwort auf die vergangene Woche verhängten Wirtschaftssanktionen der EU und der USA gegen Russland. In den vergangenen Tagen wurde zudem spekuliert, dass Russland westlichen Fluggesellschaften die Überflugrechte über russisches Gebiet entziehen könnte. Medwedew sagte heute, diese Überlegungen lägen nach wie vor auf dem Tisch.
"Im Ergebnis werden die Ausgaben der westlichen Fluggesellschaft steigen, und zwar erheblich. Bisher denken wir aber nur darüber nach."
Was Medwedew nicht erwähnte: Russland würden dann Einnahmen in Höhe von rund 300 Millionen US-Dollar im Jahr entgehen. Die Gebühren kassiert die staatliche Fluglinie Aeroflot. Deren Aktien hatten, nach Bekanntwerden der Diskussionen über die Überflugrechte, stärker an Wert verloren als die der westlichen Fluggesellschaften. Die Importverbote sind zunächst auf ein Jahr beschränkt. Der Wortwahl der westlichen Regierungen folgend, kündigte Medwedew an, Russland sei bereit, über die Gültigkeit der Maßnahmen nachzudenken, wenn sich die andere Seite konstruktiv zeige.
"Wir wollten so eine Entwicklung nicht. Ich setze darauf, dass sich unsere Partner auf den ökonomischen Pragmatismus besinnen, statt auf dumme politische Vorstellungen. Und dass sie wieder anfangen, zu denken, statt andere einzuschüchtern und Russland einzugrenzen."
