Archiv


Russlands unruhiger Hinterhof

Das nordossetischen Sotschi will 2014 die olympischen Winterspiele austragen: Doch der Terror ist allgegenwärtig, obwohl es im Kaukasus auch Fortschritte bei den Menschenrechten gibt.

Von Thilo Kößler |
    Die Gewalt reißt nicht ab – sie hält seit 20 Jahren an, seit am 31.Dezember 1991 die Sowjetunion zu Grabe getragen wurde.
    In allen Kaukasusrepubliken, ganz gleich ob sie heute eigenständige Länder sind, wie Georgien, Aserbaidschan oder Armenien oder ob sie zur Russischen Föderation gehören, wie Nordossetien, Inguschetien, Tschetschenien oder Dagestan – überall im Kaukasus leben viele unterschiedliche Ethnien auf engstem Raum und zu keiner Zeit völlig frei von Spannungen.

    Die gab es bereits im Zarenreich. Die kaukasischen Völker leisteten erbitterten Widerstand gegen ihre Einverleibung. Und auch zu Sowjetzeiten hatte die Kremlführung stets ein besonders kritisches Auge auf die widerspenstige Region mit ihren eigenen Gesetzen.
    Die über Jahrzehnte aufgestauten Spannungen entluden sich explosionsartig mit dem Zerfall des Sowjetreiches in blutigen Auseinandersetzungen.

    Rund eintausend Tote forderten die Zusammenstöße zwischen Nordosseten und Inguschen in der Nähe der nordossetischen Hauptstadt Wladikawkas 1992. Mogamed Gastijew verstand damals die Welt nicht mehr:

    "Früher haben wir uns gefühlt wie in einer Familie. Wir sind zu den Beerdigungen gegangen, zu den Hochzeiten, luden uns gegenseitig ein. Aber heute? Ich weiß nicht ob es einzelne Personen sind, ob dahinter irgendeine Organisation steckt. Auf jeden Fall gibt es Kräfte, die alles dran setzen, dass wir nicht mehr wie früher zusammenleben."


    In den bereits schwelenden Brand im auseinandergefallenen Sowjetreich goss der damalige russische Präsident Boris Jelzin zusätzlich Öl, indem er einen Keil in die bestehende tschetschenisch-inguschetische Republik trieb. Er berief sich auf ein 1991 verabschiedetes russisches Gesetz, das all jenen Völkern territoriale Wiedergutmachung versprach, die von Stalin besonders unterdrückt worden waren. Ungeahnte Gebietsstreitigkeiten mitten in Russland brachen los.

    Die Nordosseten fürchteten, dass ihnen Inguschen ihr Land wegnehmen wollen und vertrieben sie. Die Inguschen hatten Angst, dass man sie erneut verjagen wollte und sie ihre Häuser verlieren, wie damals unter Stalin, als sie nach Kasachstan deportiert worden waren. Viele Tausend Inguschen flohen 1992 aus Nordossetien in das benachbarte Inguschetien.
    Diesen Konflikt hätte es nicht geben müssen, nicht geben dürfen, sagt der über 70jährige Nordossete Mogamed Gastijew:

    "Osseten und Inguschen sind so kleine Ethnien. Streitigkeiten zwischen uns hätte Moskau doch sofort stoppen können. Ohne Blutvergießen. Aber sie griffen nicht ein. Und so konnte geschehen, was uns heute, bald zwanzig Jahre später, immer noch schmerzt."

    Im Rückblick war Nordossetien nur das Fanal für den Ausbruch der Gewalt. Das meiste Blut floss später während der beiden Tschetschenienkriege. Doch auch vor, während und nach diesen Kriegen verging kein Jahr, in dem nicht Dutzende Menschen getötet wurden – bei Zusammenstößen, Geiselnahmen, Selbstmordattentaten, Überfällen und Anschlägen. In die zu Sowjetzeiten beliebte Urlaubsregion mit Bergen und Gipfeln über 5000 Metern hoch wagt sich deshalb seit Jahren kaum ein Tourist. Dabei sollen hier die nächsten Olympischen Winterspiele stattfinden. Ruslan Magomed, Abgeordneter des nordossetischen Parlaments, appelliert an westliche Besucher:

    "Bitte: Fürchten Sie uns nicht, kommen Sie hierher, in den Kaukasus. Investieren Sie hier! Bauen Sie Kurorte, Betriebe. Bauen Sie! Bald, 2014, werden hier im Kaukasus, in Sotschi, die olympischen Winterspiele stattfinden. Bauen Sie dafür etwas, kommen Sie, die Berge bei uns sind besser als in der Schweiz!"

    Bis heute vergeht kaum ein Tag ohne Schreckensmeldung. 300 Terroropfer wurden bis Mitte vorigen Jahres gezählt. Die meisten in Dagestan, aber auch in Tschetschenien und Inguschetien starben vornehmlich Angehörige von staatlichen Sicherheitsorganen, auf die die Anschläge hauptsächlich zielen. Ohne dass es dabei jedoch politische Ambitionen ginge, eine Abspaltung von Russland etwa. Oft sind Korruption und Clanstreitigkeiten die Gründe.

    Vor diesem Hintergrund werden die Winterspiele nur unter größten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden können. Da macht sich der inguschetische Präsident Junusbek Jewkurow nichts vor:

    "Im Unterschied zu anderen Austragungsorten ist Sotschi durch terroristische Akte gefährdet. Es geht um mehr als um Protestaktionen, zum Beispiel von Antiglobalisten. Wir rechnen mit Terror, der stören und zerstören will. Umso mehr stellt sich für die Sicherheitsorgane die Aufgabe, die Schutzmaßnahmen zu verstärken."


    Der russischen Führung ist die Terrorgefahr hinlänglich bekannt. Moskau ist seit Jahren alarmiert. Ausgerechnet in der kleinsten der drei russischen Teilrepubliken, in denen zusammengenommen nur fünf Millionen Menschen leben, ausgerechnet in Inguschetien wurden 2009 mehr Anschläge verübt als irgendwo sonst. 1100 – in einer Region, die gerade so viele Einwohner wie die Stadt Hannover hat.

    Inguschetien, der Nordkaukasus insgesamt, war unregierbar geworden. Der russische Präsident Medwedjew erklärte die Region in seiner Ansprache an die Föderalversammlung zum inneren Problem. Ab sofort müsse sie mit Vorrang behandelt werden. Das war 2009. Doch Jahre zuvor hätten Dmitri Medwedjew und dessen Vorgänger Wladimir Putin untätig zugesehen, wie sich die Lage in Inguschetien immer weiter verschärfte, wirft der Chef der Menschenrechtsorganisation Memorial, Timur Akijew, dem jetzigen und ehemaligen Präsidenten vor:

    "2002 war ein Umbruchjahr für Inguschetien, weil die Methoden, mit denen der Terror in Tschetschenien bekämpft wurde, auf Inguschetien angewendet wurden. Darunter hatten vor allem die Flüchtlinge zu leiden."

    Das kleine Inguschetien hatte fast genauso viele tschetschenische Kriegsflüchtlinge aufgenommen, wie es selbst Einwohner zählte.
    Der Terror vor allem gegen junge Männer unter ihnen, die pauschal als Terroristen verdächtigt und dementsprechend behandelt wurden, schlug um in eine Gegenbewegung, die bis heute im Untergrund aktiv ist.

    Timur Akijew: "Im Juni 2004 zeigte sich, was man vorher immer abgestritten hatte, nämlich dass es in Inguschetien wie in Tschetschenien eine große Untergrundbewegung gibt. An diesem Tag im Juni 2004 besetzten sie etliche Regierungsgebäude und -einrichtungen für mehrere Stunden, dazu die Autobahn "Kaukasus", sowie etliche Kreuzungen."

    Nach offiziellen Angaben haben die Kämpfer bei dem Überfall 2004 79 Menschen getötet und 200 verletzt. Die meisten waren Mitarbeiter des Polizei- und Justizapparates. Eine Sonderkommission, die den Überfall aufklären sollte, beging ihrerseits neues Unrecht, erinnert Memorial. Auch weil die Kommission hauptsächlich aus Nordosseten bestand, die aus ihrer Verachtung der Inguschen keinen Hehl machten.

    Timur Akijew: "Sämtliche Verdächtige, die festgenommen wurden, brachte man aus Inguschetien in die Nachbarrepublik Nordossetien. Das verstößt gegen das Gesetz, kam faktisch massenhaften Entführungen gleich. Alle Festgenommenen erlebten Gewalt und wurden gefoltert. Die Angehörigen wussten nicht, wo sie ihre Verwandten suchen sollten und hatten keine Möglichkeit, Anwälte für sie zu organisieren. Diese ungesetzliche Vorgehensweise hat den inguschetisch-nordossetischen Konflikt noch einmal verschärft."

    Schon 2008 hatte Moskau den neuen Statthalter ernannt: Junusbek Jewkurow, ein ehemaliger Fallschirmjäger. Er sollte das außer Kontrolle geratene Inguschetien befrieden, was zunächst nicht gelang. Im Gegenteil: Die Anschläge nahmen noch zu. Doch der Generalmajor ließ sich nicht beirren. Er setzte von Anfang an auf Dialog, statt auf ein Regime von Angst und Gewalt, was bei einem Angehörigen der russischen Armee niemanden verwundert hätte.

    Junusbek Jewkurow: "Wir nehmen Kontakt auf mit Eltern, deren Söhne im Untergrund sind. Jungen Witwen, die beginnen, das Kopftuch auf hier unübliche, streng islamische Weise zu tragen, potenzielle Selbstmordattentäterinnen. Wir wollen junge Menschen, die sich auf den Weg in den Untergrund gemacht haben, zur Umkehr bewegen. Wir haben eine Hotline des Menschenrechtsbeauftragten installiert. Heute beschwerte sich eine Mutter, deren Sohn unrechtmäßig festgenommen wurde. Früher hatten wir jeden Tag 30 bis 40 Anrufe, heute bedeutend weniger. Und wenn früher 70 bis 80 Prozent dieser Klagen Verstöße der Sicherheitsorgane enthielten, sind es heute zehn Prozent. Allein in den vergangenen 14 Tagen haben wir drei Polizisten entlassen, gegen einen laufen noch Ermittlungen."

    Bereits wenige Tage nach seinem Amtsantritt traf sich Jewkurow mit Vertretern der Opposition sowie der Menschenrechtsorganisationen und nahm einen Teil dieser liberalen Kräfte in seinen Apparat auf.
    Der Terror riss dennoch nicht ab. Am 22. Juni 2009, noch kein Jahr im Amt, wurde er selbst Ziel eines Selbstmordattentäters, der sein Auto auf der Gegenfahrbahn in die Luft sprengte, als sein Wagen gleichauf mit dem des Präsidenten war. Vier Leibwächter und der Fahrer starben. Jewkurow zerriss es den Unterkiefer und die Leber.

    Die Quittung für seine Politik, statt mit harter Hand zu regieren, in den eigenen Reihen aufzuräumen. Der Unterschied zwischen dem intelligenten zurückhaltenden Mann vom Militär, der in Zivilkleidung geschlüpft war, könnte nicht größer sein zu seinem Kollegen in der Nachbarrepublik Tschetschenien, wo Ramsan Kadyrow mit einer privaten Soldateska die Islamisierung Tschetscheniens vorantreibt. Dennoch lässt Jewkurow auf seinen Kollegen nichts kommen.

    "Ich achte ihn. Ramsan Kadyrow wird sehr hart kritisiert. Aber ich verweise immer auf seine Erfolge, auch gegenüber den Menschenrechtsaktivisten aus Tschetschenien. Vergleichen sie die Sicherheitslage mit der vor drei, vier oder fünf Jahren, nehmen sie das neuerrichtete Grosny! Tschetschenien ist wie ein sehr kranker Patient, dem nur eine Operation, nicht Pillen helfen können. Ohne Eingriff keine Heilung. Ich würde mit Ramsan Kadyrow nicht tauschen wollen. Er hat den Mut, diesen Kampf gegen den Terror und die Banden zu führen. Noch dazu, wo er noch so jung ist."

    Später beim Abendessen öffnet der Präsident selbst das Tor zu seinem Anwesen, das eine hohe Mauer umgibt. Sie ist landestypisch und im Fall des extrem gefährdeten Präsidenten besonders hilfreich, um seinen Schutz zu gewährleisten. Das Haus sei nur gemietet, nicht sein Eigentum, betont er bei der Begrüßung der Gäste. Stolz präsentiert er seine kleinen Söhne. Seine deutlich jüngere Frau kommt nur zum Bedienen aus der Küche.

    In der privaten Atmosphäre redet der Präsident Klartext. Während im Hintergrund der Fernseher läuft, beklagt er sich, dass niemand für die vielen getöteten Polizisten Mitleid empfinde, auch nicht die Menschenrechtsorganisationen. Wie Memorial, die bekannteste von denen, die noch zu Sowjetzeiten von Dissidenten gegründet wurde, die sich in Opposition zum Sowjetstaat verstanden. Doch anders, als der Präsident glaubt, registriert Timur Akijew von Memorial in Inguschetien durchaus den Unterschied.

    "Dass der Präsident wegen seiner Verletzungen zwei bis drei Monate nicht im Amt war, merkten wir auch daran, dass die Rechtlosigkeit weiterging wie vor seiner Ernennung. Wieder verschwanden Personen, wurden Männer ohne jedes Verfahren hingerichtet, wurden Anklagen fabriziert. Als er zurückkehrte, erklärte Jewkurow, dass diese Machenschaften nicht hinnehmbar seien."

    ... und räumt bis heute innerhalb seines eigenen Machtapparates auf.
    Der 47jährige Präsident entließ korrupte Richter, Staatsanwälte, Polizeibeamte. Doch statt dies zu würdigen, stellen die Menschenrechtsorganisationen immer neue Forderungen, beklagt er. Und sie gingen häufig vorschnell davon aus, dass junge Männer, wenn sie von der Bildfläche verschwinden, automatisch in Polizeigewahrsam seien. Jewkurow macht jedoch die auf mehrere Hundert Mann geschätzte Untergrundbewegung in Inguschetien mitverantwortlich. Die müsse ihre Rekruten, Waldbrüder genannt, schließlich auch von irgendwoher beziehen.
    Vermutlich haben beide Seiten Recht. Jewkurow hat viel verbessert, doch die jahrelange Willkür von Armee und Polizei gegen Zivilisten hat das Misstrauen gegenüber den Behörden genährt.

    Die Grenze zwischen Inguschetien und Nordossetien sollte der zwischen Brandenburg und Sachsen gleichen. Schließlich handelt es sich um Nachbarregionen innerhalb eines Landes, hier der Russischen Föderation.
    Tatsächlich aber ist das spärlich bewohnte Grenzgebiet Sperrzone mit Schlagbäumen und Kontrollposten an größeren Kreuzungen. Der Konvoi hält gegenüber dem Kasbek-Gipfel, der 5557 Meter hoch aufragt. Der Fahrer trägt eine Splitterschutzweste. Die Kalaschnikow lässt er im Wagen. Sie lag während der Fahrt auf seinem Schoß und geriet gefährlich ins Rutschen, sobald er sie losließ, um zu telefonieren.
    Unten im Tal an einem Checkpoint an der Grenze zu Nordossetien wartet noch ein Konvoi. Die Gastgeber aus Wladikawkas. Die Szene erinnert an einer Gefangenenübergabe in einem Krimi.
    Inguschetien, Nordossetien wie auch Tschetschenien grenzen an Georgien. Nach dem russisch-georgischen Krieg 2008 habe Tiflis die Visumspflicht aufgehoben und lasse nun Islamisten aus dem arabischen Raum ungehindert Richtung Russland ziehen, um es zu destabilisieren. In dieser Einschätzung sind sich Moskau und die Vertreter der Sicherheitsbehörden in den russischen Kaukasusrepubliken einig.

    Dabei spielen Religionsstreitigkeiten zwischen Christen in Nordossetien und Moslems in Inguschetien und Tschetschenien bei den Anschlägen keine Rolle. Zu lange regierte der sowjetische Atheismus. Der Menschenrechtsbeauftragte Nordossetiens hält ausländische Islamisten, radikale Salafisten, für die Unruhestifter. Begonnen aber habe der Terror seiner Auffassung nach mit der Perestroika. Waleri Zomartow:

    "Als Gorbatschow uns verkaufte. Im Ganzen, mit allen Innereien.
    Einen solchen mächtigen, starken Staat wie die Sowjetunion kann man nicht zerstören, man kann sie nur verkaufen. Und das hat er getan. Wir haben uns nicht gewehrt, weil wir Vertrauen hatten in unsere Führer, gehorchten. Wer hätte denn gedacht, dass er ein derart käuflicher Jude sein würde."

    Der bärbeißig wirkende Hüne mit riesigem Schädel, rotem Gesicht und Stiernacken wurde für insgesamt fünf Jahre vom nordossetischen Parlament zum Menschenrechtsbeauftragten gewählt, ungeachtet seiner antisemitischen Äußerungen, für die er bekannt ist. Zu Sowjetzeiten war er Anwalt in Perm, der Stadt mit den allermeisten Straflagern.
    Zomartow hat als Ermittler und Richter gearbeitet und zehn Todesurteile persönlich unterzeichnet. Wegen der Abschaffung der Todesstrafe geht er mit Ex-Präsident Boris Jelzin bis heute hart ins Gericht.

    "Eine der ersten Amtshandlungen von Jelzin war ein Verbrechen. Er hob die Todesstrafe auf. Er schaffte die Todesstrafe ab für "Diebstahl staatlichen Eigentums in besonders großem Umfang". Sie haben damit den straffreien Raub staatlichen Eigentums vorbereitet und sich selbst, als sie sich bereicherten, damit vor dem Todesurteil bewahrt."

    Nirgendwo gebe es mehr Recht und Ordnung, klagt Zomartow. Die Folgen seien für jedermann sichtbar: Überall ist die Sicherheitslage schlechter geworden, ob in Russland oder in seiner Republik, Nordossetien.

    "Im vorigen Jahr sind bei uns rund 150 Personen aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Nicht, weil sie unschuldig waren, sondern weil man die Ermittler geschmiert hat. Und so kommen gefährliche Leute, künftige Terroristen, immer wieder auf freien Fuß. Leider sind Staatsanwälte, Richter und Polizisten keineswegs immer redliche Menschen, sondern verletzen Gesetze, für deren Einhaltung sie eigentlich sorgen sollten."


    Auch einige Terroristen, die an der Geiselnahme in der Schule von Beslan beteiligt gewesen waren, sollen sich noch auf freiem Fuß befinden. Dass sie straffrei bleiben konnten, schmerzt die Hinterbliebenen der über 330 Toten. Aber auch der Anblick des verwüsteten Schulgebäudes von Beslan behindert das Vergessen. Doch noch will die eine Hälfte der 30 000 Einwohner die Ruine erhalten, die andere nicht. Somit wird sie vorerst nicht abgerissen. In zwei neuen Schulen, die Beslan nach dem Attentat dank ausländischer Hilfe bauen konnte, geht das Leben weiter.

    Zu Ehren des mutigen Sportlehrers der Schule Nummer 1, der sich selbstlos für seine Schüler geopfert hatte, wurde ein Sportinternat errichtet. Geleitet vom Sohn des damaligen Helden, Iwan Ganiid:

    "Der Schmerz hat inzwischen nachgelassen, auf jeden Fall. Aber wir achten sehr genau darauf, dass die Türen des Gebäudes stets geschlossen sind, dass niemand auf das Gelände gelangt. Und wir haben einen Notruf, der uns sofort direkt mit der Polizei verbindet."

    Die Terrorgefahr ist allgegenwärtig. An der Schule von Beslan, wie im übrigen Nordkaukasus.