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Sachsen-Anhalt
Keine unüberbrückbaren Hindernisse?

Drei Wochen nach der Landtagswahl haben in Magdeburg die Parteispitzen von CDU, SPD und Grünen Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zeigte sich im Vorfeld der Verhandlungen optimistisch. Es handle sich dabei um eine Aufgabe von "historischer Dimension".

    Bereits vor drei Tagen trafen sich die Vertreter von CDU, SPD und Grünen in Magdeburg zu Sondierungsgesprächen.
    Bereits vor drei Tagen trafen sich die Vertreter von CDU, SPD und Grünen in Magdeburg zu Sondierungsgesprächen. (dpa/picture alliance/Jens Wolf)
    Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zeigte sich im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen optimistisch. "Es gibt keine unüberbrückbaren Hindernisse, sondern eine gute gemeinsame Basis für einen Koalitionsvertrag und eine auf Dauer verlässliche Regierung", sagte Haseloff der "Mitteldeutschen Zeitung" vom Montag. Alle seien sich ihrer Verantwortung bewusst. "Wir wissen auch um die historische Dimension unserer Aufgabe", sagte Haseloff weiter. Künftig könne es "öfter Bündnisse von drei Parteien aus der demokratischen Mitte geben", zeigte er sich überzeugt.
    Es wäre das bundesweit erste schwarz-rot-grüne Bündnis auf Landesebene.
    Bisheriger Koaliton fehlt nach der Wahl die Mehrheit
    Zuvor hatten SPD und Grüne auf Parteitagen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt. Nach der Landtagswahl hatten Vertreter der drei Parteien bereits in Sondierungsgesprächen die Chancen für eine gemeinsame Regierungsbildung ausgelotet, Bei der Landtagswahl Mitte März war die rechtspopulistische AfD zweitstärkste Kraft nach der CDU geworden. Weil gleichzeitig vor allem die SPD starke Stimmenverluste hinnehmen musste, fehlt der bisherigen großen Koalition aus CDU und SPD im neuen Landtag die Mehrheit.
    (cvo/jcs)