Tunesien
Saied kündigt Präsidentschaftswahlen für Anfang Oktober an

Die Präsidentschaftswahlen in Tunesien sollen offenbar am 6. Oktober stattfinden.

03.07.2024
    Kais Saied wirft während der Parlamentswahl 2022 seinen Stimmzettel in eine Wahlurne. Er trägt einen schwarzen Anzug und schaut ernst in die Kamera.
    Der tunesische Präsident Saied hat Präsidentschaftswahlen für den 6. Oktober angekündigt. (Archivbild) (AFP / Tunisian Presidency)
    Laut der Nachrichtenagentur Reuters hat Präsident Saied diesen Termin in einer Rede bekannt gegeben. Saied ist seit 2019 Präsident, es wird erwartet, dass er für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. Die tunesische Opposition kritisierte Versuche der Regierung, Saieds Hauptkonkurrenten von der Wahl auszuschließen. Faire und glaubwürdige Wahlen seien nur möglich, wenn inhaftierte Politiker freigelassen würden, hieß es.
    Tunesien galt nach den arabischen Aufständen ab 2010 lange Zeit als einziges Land der Region, das sich schrittweise in eine Demokratie entwickelte. Saied baute seine Macht in den vergangenen Jahren aber systematisch aus, unter anderem mit einer umstrittenen neuen Verfassung.
    Diese Nachricht wurde am 03.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.