USA unter Trump
"Musk, Bezos & Co. nicht vergleichbar mit russischen Oligarchen"

Der Wirtschaftswissenschaftler Holger Schmieding sieht die USA nicht auf dem Weg in eine Oligarchie. Damit wies er eine Warnung zurück, die US-Präsident Biden kurz vor der Amtsübernahme des gewählten Präsidenten Trump geäußert hatte.

    Musk setzt sich eine verspiegelte, schwarze Sonnenbrille auf und schaut in die Kamera. Im Hintergrund steht Donald Trump.
    Weg in die Oligarchie? Der Milliardär Elon Musk und der künftige US-Präsident Trump (Getty Images via AFP / BRANDON BELL)
    Schmieding sagte im Deutschlandfunk, bei Personen wie Elon Musk, Mark Zuckerberg und Jeff Bezos handele es sich zwar um erfolgreiche Unternehmer mit Einfluss. Das sei aber nicht vergleichbar mit dem Begriff Oligarch, wie er mit Blick auf Russland angewendet werde.
    In Russland seien die reichsten Menschen Teil der politischen Macht und hätten ihre russischen Konkurrenten teilweise mit Gewalt ausgeschaltet; außerdem seien sie seit langem von Präsident Putin abhängig.
    Gleichwohl sieht Schmieding auch in den USA eine zunehmende Vermengung von wirtschaftlicher und politischer Macht. Dass aber ein gewählter amerikanischer Präsident einen Berater ernennt, so wie Donald Trump es mit Elon Musk getan hat, gehöre zum normalen demokratischen Prozess.
    Ein Fall für die Aufsichtsbehörden ist nach Meinung Schmiedings der Einsatz bestimmter Algorithmen in sozialen Medien wie X oder Facebook. Der Ökonom sagte, man müsse sich wappnen gegen Arten der Meinungsäußerung, die die Grenzen des guten Geschmacks überschritten. Es sei zu befürchten, dass in den USA die Regulierung in solchen Fällen kürzer komme als sie es sollte.

    Biden warnt vor Oligarchie

    Der scheidende US-Präsident Biden hatte in seiner Abschiedsrede vor einer Oligarchie in den USA gewarnt. Es drohe eine Machtkonzentration in den Händen einiger weniger sehr wohlhabender Menschen, sagte er in einer Ansprache an die Nation. Eine solche Oligarchie in Amerika nehme bereits Gestalt an. Biden sprach von Reichtum, Macht und Einfluss in extremen Ausmaßen. Das bedrohe buchstäblich die Grundrechte, Freiheiten und die Gerechtigkeit im Land - und damit die Demokratie an sich. Die Bürger würden von einer Lawine der Fehl- und Desinformation überrollt, die den Missbrauch von Macht ermögliche, fuhr Biden im Weißen Haus in Washington fort. Kommenden Montag tritt sein gewählter Nachfolger Trump das Amt an.
    Diese Nachricht wurde am 16.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.