Zwar ist die Schweiz kein EU-Mitglied. Dennoch möchte das kleine Land mitten in Europa, das immer noch gerne das Klischee von Heidi und ihren friedlich dahingrasenden Kühen auf grünen Almen pflegt, in Sachen Klimaschutz mit den EU-Ländern gleichziehen. Deshalb das Ziel: Ab dem Jahre 2012, wenn das Kyoto-Abkommen ausläuft, will die Schweiz den Ausstoß von Klimagasen wie CO2 um jährlich 1,5 Prozent reduzieren. Damit folgt sie dem Post-Kyoto-Prozess der EU.
Im Jahre 2020 würden dann die jährlichen Emissionen um 21 Prozent unter denen von 1990 liegen. Bislang sind die Eidgenossen von diesem Ziel noch ziemlich weit entfernt: Zwar gibt es bereits jetzt eine CO2-Abgabe. Die entrichten beispielsweise Unternehmen, aber teilweise auf freiwilliger Basis, und erhalten damit steuerliche Vorteile. Die Ergebnisse der Schadstoff-Reduzierung sind weiter hinter den Erwartungen zurück geblieben – deshalb nun der Vorstoß des Schweizer Umweltministers Moritz Leuenberger: Demnach soll die CO2-Abgabe verpflichtend werden – und nicht nur das: Im Gegensatz zum "Status Quo" will Moritz Leuenberger die CO2-Abgabe erstmals auch auf Benzin erheben.
Damit schlachtet der Umweltminister eine heilige Schweizer Kuh. Denn erstens einmal soll dieser Vorschlag voraussichtlich schon deutlich vor 2012 umgesetzt werden. Und zweitens würden sich, wenn Leuenberger damit durchkommt, die Benzinpreise um etwa 50 Schweizer Rappen, das wären etwas über 30 Cent, pro Liter verteuern. Die Zeiten der niedrigen Benzinpreise in der Schweiz gehörten damit der Vergangenheit an. Moritz Leuenberger:
"Der Individualverkehr ist die Hauptursache des CO2-Ausstoßes. Und da müssen wir einfach handeln. Sie bezahlen ja heute schon einen Klimarappen, allerdings in einem weit geringerem Umfang als die CO2-Abgabe."
Noch in diesem Jahr will Leuenberger im Schweizer Bundesrat, also dem Parlament in Bern, seinen Antrag auf Erhebung einer umfassenden CO2-Abgabe einbringen. Kontroverse Diskussionen sind ihm bereits jetzt sicher. Schweizer Unternehmensverbände haben sich sogleich gegen seine Pläne ausgesprochen. Sie befürchten Wettbewerbsnachteile.
Kritik kam aber auch von den schweizerischen Umweltschützern, denen das angekündigte Maßnahmepaket längst nicht weit genug geht. Der Umweltminister weist im Gegenzug darauf hin, dass bei dem Bestreben, Klimaabgase zu reduzieren, ein gleiches Tempo wie in der EU Standortvorteile für die Schweiz brächte:
"Ein Teil der Probleme sehen wir jetzt mit den Hochwasserschäden. Da müssen wir ja auch bezahlen. Wir müssen auch die Prävention dafür bezahlen. Wir sehen, dass in Winterkurorten Schwierigkeiten wegen der höheren Temperaturen herrschen. Der Schnee bleibt weg."
Folgen des Klimawandels, die der Schweizer Umweltminister mit seiner umfassenden CO-2-Abgabe wenigstens teilweise eindämmen möchte.
Im Jahre 2020 würden dann die jährlichen Emissionen um 21 Prozent unter denen von 1990 liegen. Bislang sind die Eidgenossen von diesem Ziel noch ziemlich weit entfernt: Zwar gibt es bereits jetzt eine CO2-Abgabe. Die entrichten beispielsweise Unternehmen, aber teilweise auf freiwilliger Basis, und erhalten damit steuerliche Vorteile. Die Ergebnisse der Schadstoff-Reduzierung sind weiter hinter den Erwartungen zurück geblieben – deshalb nun der Vorstoß des Schweizer Umweltministers Moritz Leuenberger: Demnach soll die CO2-Abgabe verpflichtend werden – und nicht nur das: Im Gegensatz zum "Status Quo" will Moritz Leuenberger die CO2-Abgabe erstmals auch auf Benzin erheben.
Damit schlachtet der Umweltminister eine heilige Schweizer Kuh. Denn erstens einmal soll dieser Vorschlag voraussichtlich schon deutlich vor 2012 umgesetzt werden. Und zweitens würden sich, wenn Leuenberger damit durchkommt, die Benzinpreise um etwa 50 Schweizer Rappen, das wären etwas über 30 Cent, pro Liter verteuern. Die Zeiten der niedrigen Benzinpreise in der Schweiz gehörten damit der Vergangenheit an. Moritz Leuenberger:
"Der Individualverkehr ist die Hauptursache des CO2-Ausstoßes. Und da müssen wir einfach handeln. Sie bezahlen ja heute schon einen Klimarappen, allerdings in einem weit geringerem Umfang als die CO2-Abgabe."
Noch in diesem Jahr will Leuenberger im Schweizer Bundesrat, also dem Parlament in Bern, seinen Antrag auf Erhebung einer umfassenden CO2-Abgabe einbringen. Kontroverse Diskussionen sind ihm bereits jetzt sicher. Schweizer Unternehmensverbände haben sich sogleich gegen seine Pläne ausgesprochen. Sie befürchten Wettbewerbsnachteile.
Kritik kam aber auch von den schweizerischen Umweltschützern, denen das angekündigte Maßnahmepaket längst nicht weit genug geht. Der Umweltminister weist im Gegenzug darauf hin, dass bei dem Bestreben, Klimaabgase zu reduzieren, ein gleiches Tempo wie in der EU Standortvorteile für die Schweiz brächte:
"Ein Teil der Probleme sehen wir jetzt mit den Hochwasserschäden. Da müssen wir ja auch bezahlen. Wir müssen auch die Prävention dafür bezahlen. Wir sehen, dass in Winterkurorten Schwierigkeiten wegen der höheren Temperaturen herrschen. Der Schnee bleibt weg."
Folgen des Klimawandels, die der Schweizer Umweltminister mit seiner umfassenden CO-2-Abgabe wenigstens teilweise eindämmen möchte.