Streit um Corona-Aufarbeitung
Schmidt (SPD) kritisiert Position der FDP

Die von der Koalition geplante Corona-Aufarbeitung ist gescheitert.

    Eine violette medizinische Maske liegt auf einer Straße, während im Hintergrund die Altstadt von Mühldorf am Inn zu sehen ist.
    Die Ampelkoalition streitet über den richtigen Weg zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. (picture alliance / dpa / Matthias Balk)
    SPD-Fraktionsvize Schmidt sagte den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft, man könne die Pandemie nicht so umfassend aufarbeiten, wie man sich das gewünscht habe.
    Es sei nicht gelungen, eine Verständigung über eine geeignete Form zu finden. Ihren Angaben zufolge favorisierte die FDP eine Enquete-Kommission mit Abgeordneten und Experten im Bundestag. Die SPD habe dagegen alle Ebenen einbeziehen wollen, nämlich Bund, Länder, Kommunen und Bürger. Leider sei dies mit der FDP nicht zu machen gewesen, meinte Schmidt.
    Die Union sprach von einem erneuten Beleg für die Handlungsunfähigkeit der Ampelkoalition.
    Diese Nachricht wurde am 28.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.