G20-Gipfel
Scholz bekräftigt Ablehnung von Taurus-Lieferung an Ukraine

Bundeskanzler Scholz hat am Rande des G20-Gipfels in Brasilien seine Entscheidung bekräftigt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Die Debatte über Taurus-Lieferungen war neu entflammt, nachdem die US-Regierung offenbar grünes Licht für den Einsatz weitreichender Waffen durch die Ukraine gegeben hatte.

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim G20-Gipfel bei der ersten Arbeitssitzung in Rio de Janeiro.
    Bundeskanzler Scholz auf dem G20-Gipfel (Guido Bergmann/Bundesregierung/dpa)
    Scholz sagte in Rio de Janeiro, er habe klare Gründe, warum er die Taurus-Lieferung nicht für richtig halte. Er könne und wolle dies nicht verantworten. Zugleich kritisierte der Bundeskanzler den russischen Einsatz nordkoreanischer Soldaten gegen die Ukraine und erklärte, darüber wolle er während des G20-Gipfels mit dem chinesischen Staatschef Xi sprechen.
    Zuvor hatte US-Präsident Biden bei dem Treffen in Rio dazu aufgerufen, die Souveränität der Ukraine angesichts des russischen Angriffskriegs zu unterstützen. Die Vereinigten Staaten täten dies und auch die anderen G20-Mitgliedsländer sollten dazu bereit sein, betonte Biden.
    Die Regierung in Washington hatte der Ukraine Medienberichten zufolge nach langem Zögern den Einsatz weitreichender Waffen gegen Russland erlaubt. Die Entscheidung stieß bei westlichen Politikern weitgehend auf Zustimmung.

    Lula verlangt mehr Anstrengungen gegen Hunger auf der Welt

    Zum Auftakt des G20-Treffens forderte der brasilianische Staatschef Lula da Silva weltweite Anstrengungen im Kampf gegen Armut und Hunger. Lula betonte, Armut und Hunger seien das Ergebnis politischer Entscheidungen und führten zur Ausgrenzung eines großen Teils der Menschen. Brasilien hatte im Vorfeld des Treffens eine globale Allianz gegen Armut geschmiedet. Sie umfasst mehr als 80 Staaten und Organisationen.
    Gründungsmitglieder der G20 sind 19 Industrie- und Schwellenländern sowie die EU. Im vergangenen Jahr wurde auch die Afrikanische Union aufgenommen. An dem zweitägigen Gipfel nehmen zahlreiche Staats- und Regierungschefs teil, darunter neben Biden auch Chinas Staatschef Xi und Bundeskanzler Scholz. Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte russische Machthaber Putin bleibt dem Treffen fern; sein Land wird von Außenminister Lawrow vertreten.
    Diese Nachricht wurde am 18.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.