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Bundesparteitag
Scholz dankt SPD für Zusammenhalt

Bundeskanzler Scholz hat der SPD für ihre Unterstützung und den Zusammenhalt der Partei gedankt.

    Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Parteitag der SPD in Berlin. Um ihn herum sind verschwommen andere Menschen zu erkennen.
    Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Parteitag der SPD in Berlin (IMAGO / Bernd Elmenthaler )
    Es brauche eine geschlossene sozialdemokratische Partei insbesondere in schwierigen Zeiten, sagte Scholz auf dem Parteitag in Berlin. Er zeigte sich in seiner Rede zuversichtlich, dass die Bundesregierung die aktuelle Haushaltskrise zeitnah lösen werde. Zudem unterstrich Scholz, dass es keinen Abbau des Sozialstaates geben werde.
    Der Kanzler sicherte der Ukraine die weitere Unterstützung im Verteidigungskrieg gegen Russland zu. In der Migrationspolitik lobte der Kanzler die intensive Diskussion zwischen Bund und Ländern. Die Aufgabe sei, Schutz zu gewähren und zugleich irreguläre Migration zu begrenzen.
    Scholz war auf dem Parteitag mit lang anhaltendem Applaus empfangen worden. Im Anschluss an seine Rede ist eine Aussprache geplant.
    Diese Nachricht wurde am 09.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.