Wirtschaft
Scholz fordert von der Leyen zu mehr Anstrengungen auf

Bundeskanzler Scholz hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Maßnahmen vorgeschlagen, um die Wirtschaft in der EU zu stärken. Deutschland sei bereits vorangegangen, viele Hürden könnten aber nur europäisch genommen werden, erklärte Scholz und verwies auf den Bürokratieabbau oder Kaufanreize für die E-Mobilität.

    Bundeskanzler Olaf Scholz vor einem roten Hintergrund
    Bundeskanzler Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Michael Kappeler)
    Die Süddeutsche Zeitung zitiert entsprechende Passagen aus einem Brief des Kanzlers. Darin schreibt Scholz, es brauche jetzt dringend gemeinsame europäische Impulse, um Bürokratiekosten zu senken und die Innovationsfähigkeit der Unternehmen zu erhöhen. Man stehe gemeinsam vor der dringenden Aufgabe, strategische Abhängigkeiten zu verringern und die EU in weiteren Schlüsselsektoren an die Weltspitze zu bringen. Wo geplante Vorhaben der Wettbewerbsfähigkeit schadeten, müssten diese zurückgestellt oder auch ganz zurückgenommen werden. Als Beispiel nennt Scholz die zu strengen Vorgaben für grünen Wasserstoff.
    Mit Blick auf die Automobilindustrie hält der SPD-Politiker für den Hochlauf der E-Mobilität "zusätzliche Kaufimpulse" für notwendig: "Ich bitte die Europäische Kommission dazu um eine entsprechende kurzfristige Initiative." Zusätzlich verlangt Scholz von der CDU-Politikerin von der Leyen, die Gespräche mit China über eine Rücknahme europäischer Strafzölle auf chinesische E-Autos zu einem einvernehmlichen Ergebnis zu bringen.
    Diese Nachricht wurde am 02.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.