Bundestag
Scholz gibt heute Regierungserklärung zu Gipfeln von EU- und Nato ab

Bundeskanzler Scholz gibt heute im Bundestag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeln von EU und Nato ab.

26.06.2024
    Scholz steht am Rednerpult uns sagt etwas.
    Bundeskanzler Scholz im Bundestag (Archivbild). (imago / dts Nachrichtenagentur )
    An seine Rede schließt sich eine Aussprache im Plenum an. Neben der Neubesetzung der Spitzenposten in Brüssel nach der Europawahl geht es beim morgigen EU-Gipfel unter anderem auch um die weitere Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine.
    Unterhändler der Europäischen Volkspartei, der Sozialdemokraten und Liberalen hatten sich gestern laut übereinstimmenden Medienberichten auf eine zweite Amtszeit der CDU-Politikerin von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin geeinigt. Der Posten des Ratspräsidenten geht demnach an Portugals früheren Ministerpräsidenten Costa. Neue Außenbeauftragte soll die estnische Ministerpräsidentin Kallas werden.
    Diese Nachricht wurde am 26.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.