Koalitionskrise
Scholz, Habeck und Lindner haben beraten

Bundeskanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner haben über den künftigen Kurs in der Wirtschaftspolitik gesprochen.

    Christian Lindner (r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) und Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
    Die Beratungen im Kanzleramt von Bundeskanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner sind beendet (Archivbild). (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    Einzelheiten über das Treffen im Kanzleramt wurden nicht bekannt. Regierungssprecher Hebestreit hatte vor den Beratungen gesagt, Ziel sei es, aus den unterschiedlichen Vorschlägen ein Gesamtkonzept zu erarbeiten, das für alle drei Koalitionspartner gangbar sei.
    Die Regierung versucht derzeit, ihre Differenzen in der Wirtschaftspolitik in zahlreichen kleineren Runden beizulegen. Am Mittwoch tagt zudem der Koalitionsausschuss. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai sagte, seine Partei erwarte, dass bei dieser Sitzung konkret vereinbart werde, wie man der Wirtschaft Impulse geben könne. CDU-Generalsekretär Linnemann sagte nach Sitzungen der Spitzengremien in Berlin, es müsse möglichst schnell Neuwahlen geben. Deutschland brauche einen Neustart.
    Diese Nachricht wurde am 04.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.