Ukraine
Scholz knüpft weitere Militärhilfe an Bedingungen

Bundeskanzler Scholz hat sich offen für zusätzliche Militärhilfen für die Ukraine gezeigt, dies aber an Bedingungen geknüpft.

    Bundeskanzler Olaf Scholz vor einem roten Hintergrund
    Bundeskanzler Olaf Scholz , SPD (dpa / picture alliance / Michael Kappeler)
    Die Hilfe sei nur über eine gesonderte Kreditaufnahme möglich, weil das Geld nicht da sei, sagte der SPD-Politiker dem Sender RTL. Wer das nicht wolle, müsse sagen, wo die fehlenden Mittel herkommen sollten. Scholz verwies darauf, dass es im Bundeshaushalt für das laufende Jahr noch eine Lücke von 26 Milliarden Euro gebe.
    Über die Mittel gibt es Streit in der Bundesregierung. Die Grünen werfen Scholz vor, neue Militärhilfen zu blockieren.
    Diese Nachricht wurde am 15.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.