Bundestag
Scholz kündigt weitere Waffenexporte nach Israel an

Deutschland wird Israel nach Aussage von Bundeskanzler Scholz weiter Waffen liefern. Das kündigte der SPD-Politiker in der Debatte des Bundestags zum Jahrestag des Überfalls der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 an.

    Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht im Bundestag.
    Kanzler Scholz im Bundestag (Carla Benkö / dpa / Carla Benkö)
    Zuvor hatten Vertreter der Unionsparteien der Bundesregierung mangelnde Unterstützung Israels vorgeworfen und sich dabei ausdrücklich auf Waffenlieferungen bezogen. Der CDU-Vorsitzende Merz sprach davon, dass Exportgenehmigungen zum Beispiel von Munition und sogar für die Lieferung von Ersatzteilen für Panzer seit Wochen verweigert würden.
    Mit einer Schweigeminute hatte das Plenum zuvor an den Angriff der Hamas auf Israel vor etwas mehr als einem Jahr erinnert.
    Diese Nachricht wurde am 10.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.