Archiv

Europatag
Scholz ruft vor dem Europaparlament zu Einigkeit und Weltoffenheit auf

Bundeskanzler Scholz hat die EU zu Einigkeit und Weltoffenheit aufgerufen.

    Frankreich, Straßburg: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht im EU-Parlament.
    Bundeskanzler Scholz im EU-Parlament. (Philipp von Ditfurth/dpa)
    Vor dem Europäischen Parlament in Straßburg hielt er anlässlich des Europatags eine Grundsatzrede. Nicht weniger, sondern mehr Offenheit, mehr Kooperation seien das Gebot der Stunde, sagte Scholz. Er plädierte unter anderem für eine Erweiterung der EU und für faire Freihandelsabkommen. Europa müsse sich der Welt zuwenden. Die Länder des globalen Südens seien neue Partner. Scholz bekräftigte seine Forderungen nach Reformen in der EU - etwa die, dass Entscheidungen über Außenpolitik oder Steuern nur noch mit qualifizierter Mehrheit statt einstimmig getroffen werden. - Es war Scholz' zweite große Europa-Rede seit seinem Amtsantritt.
    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reiste derweil zum Europatag nach Kiew. Bei ihren Gesprächen mit Präsident Selenskyj sollte es um Vorbereitungen für die EU-Beitrittsverhandlungen gehen. - Der Europatag erinnert an den Schuman-Plan von 1950. Der damalige französische Außenminister Schuman schlug in einer Rede am 9. Mai die Schaffung der "Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" vor - aus der die heutige EU hervorging.
    Diese Nachricht wurde am 09.05.2023 im Programm Deutschlandfunk Nova gesendet.