Besuch in Istanbul
Scholz und Erdogan rücken enger zusammen

Deutschland und die Türkei wollen nach jahrelanger Zurückhaltung im Rüstungsbereich wieder enger kooperieren. Nach seinem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in Istanbul nannte Bundeskanzler Scholz es selbstverständlich, dass der NATO-Partner Türkei deutsche Waffen erhält.

    Bundeskanzler Scholz und der türkische Präsident Erdogan schütteln sich die Hände.
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (r) in Istanbul. (Guido Bergmann / Bundesregierung / d / Guido Bergmann)
    Er zeigte sich auch offen für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets. Nach fast neun Jahren Pause wollen Scholz und Erdogan auch die deutsch-türkischen Regierungskonsultationen wiederbeleben.
    Kurz vor dem zweiten Türkei-Besuch des Kanzlers in seiner bisher dreijährigen Amtszeit war bekanntgeworden, dass die Bundesregierung wieder in größerem Stil Rüstungsexporte in die Türkei zulässt. In diesem Jahr wurden bis zum 13. Oktober bereits 69 Genehmigungen im Umfang von 103 Millionen Euro erteilt. Darunter waren Kriegswaffen für 840.000 Euro. 

    Uneinigkeit beim Thema Gaza-Krieg

    Auch der Konflikt im Nahen Osten war ein Thema. Trotz der anhaltenden Kämpfe im Libanon sieht Scholz die Möglichkeit für ein schnelles Ende der Konfrontation zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. Wenn die UNO-Resolution umgesetzt werde, die einen Rückzug der Hisbollah aus dem Grenzgebiet fordert, könne die Gefahr eines langanhaltenden Krieges im Libanon schnell gebannt werden, meinte der Kanzler.
    Zudem betonte Scholz, Deutschland teile nicht die Einschätzung, dass der Vorwurf an Israel, einen Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen zu verüben, gerechtfertigt sei. Damit reagierte er auf eine Äußerung Erdogans, der erneut von einem Völkermord im Gazastreifen gesprochen hatte. Erdogan verlangte zudem mehr Druck auf Israel auszuüben, damit mehr humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelangen kann.
    Diese Nachricht wurde am 19.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.